Potsdam-Mittelmark: Der Landkreis wird gesund

Belzig - Landrat Lothar Koch (SPD) hat nie ein Geheimnis daraus gemacht: Er f?hlt sich wohl in der gro?en Kreistagskoalition aus SPD, CDU, FBB und FDP. Auf der letzten Kreistagssitzung dieser Wahlperiode zog er am Donnerstagabend eine Erfolgsbilanz der Arbeit in den vergangenen vier Jahren. Zur Kommunalwahl am 28. September werden die Karten auch in Belzig neu gemischt.

Erstmals seit Jahren konnte die Kreisverwaltung f?r 2008 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, nur vier der 14 brandenburgischen Landkreise k?nnen damit aufwarten, wie Koch betonte. Vor allem durch den Verkauf des Kreiskrankenhauses Belzig f?r rund sechs Millionen Euro hat sich die Situation entspannt. Koch w?rtlich: ?Bei der Ver?u?erung hat sich insbesondere bew?hrt, dass zuerst ein Ziel formuliert wurde, welches dann strategisch umgesetzt werden konnte.? Das war so in der vergangenen Legislaturperiode tats?chlich nicht immer der Fall.

Unterm Strich z?hlt der Erfolg: Dank wachsender Steuerkraft der Kommunen konnte auch ein Plus von rund sechs Millionen Euro bei der Kreisumlage verbucht werden. Ende 2009 sollen mit 8,8 Millionen Euro zwei Kredite abgel?st und damit fast 60 Prozent der Schulden abgebaut werden, der Kreistag legte in einem Strategiebeschluss diese Marschrichtung f?r seine Nachfolger bereits fest. Zins und Tilgung der beiden Kredite schlagen derzeit mit 760 000 Euro zu Buche. In gleicher H?he sollen die Kommunen entlastet werden: Auch wenn Landrat Koch vorsichtig bleibt, besteht weitgehend Einigkeit im Kreistag, dass die Kreisumlage von 41,9 auf 41,2 Prozent sinken soll, am besten schon n?chstes Jahr.

Koch benannte die Gr?ndung der Maia, die ?lautlose? Schlie?ung des Amtes zur Regelung offener Verm?gensfragen und die Einf?hrung der Fachbereichsstruktur als Meilensteine bei der Entwicklung der Kreisverwaltung. Dass die Erwerbslosenquote im Landkreis im Juni bei 7,7 Prozent lag ? weniger als in jeder anderen Region des Landes ? sei auch ein Erfolg der neuen Maia-Agentur. ?Ich w?rde mir w?nschen, dass diese konstruktive Arbeit fortgesetzt werden kann?, so Koch mit Blick auf ein Urteil des Bundesverfassungsgericht, dass die neuen Arbeitsgemeinschaften von Arbeitsagenturen und Kommunen f?r verfassungswidrig erkl?rte. Jetzt wird an neuen L?sungen gefeilt, wobei der Kreistag ? anders als das Bundesarbeitsministerium ? auf eine St?rkung der kommunalen Verantwortung pocht.

Beispielhaft sei, wie der Kreis den Bundesangestelltentarifvertrag BAT in den Tarifvertrag des ?ffentlichen Dienstes TV?D ?berf?hrt habe, sagte Koch. Man sei deutschlandweit der erste Landkreis gewesen, der auch Leistungsentgelte f?r die Mitarbeiter eingef?hrt habe. Koch betonte, dass sich j?hrliche Verwaltungskosten von 222 Millionen Euro im Landesvergleich sehen lassen k?nnen: Gemessen an der Personalausgaben je Einwohner arbeite das Landratsamt mit 177 Euro g?nstiger als fast jeder andere Landkreis im Land, nur M?rkisch-Oderland gibt mit 177 Euro weniger aus. Henry Klix