Potsdam-Mittelmark: Der Maia droht 2011 das Aus

Potsdam-Mittelmark - Bei der mittelmärkischen Maia wird auf eine schnelle Entscheidung einer neuen Bundesregierung über die Zukunft der Grundsicherungsbehörden gehofft. Maia-Geschäftsführer Bernd Schade verwies gegenüber den PNN auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wonach die vor fünf Jahren gegründeten Mischverwaltungen zwischen Bund und Kommunen nur noch bis Ende des kommenden Jahres in ihrer jetzigen Form geduldet werden. Rund 350 dieser behördlichen Mischehen gibt es in Deutschland.

„Ab 2011 ist die Maia keine Behörde mehr“, sagte Schade. Um genug Zeit zu haben, die gegebenenfalls erforderlichen Umstrukturierungen durchführen zu können, müsste aus seiner Sicht noch in diesem Jahr entschieden werden, wie es weitergeht. „Wenn noch bis ins Frühjahr hinein darüber gestritten werden sollte, sind Probleme zu befürchten, die auch der Bürger spüren wird.“ Schade findet, dass sich die Arbeitsgemeinschaften (Argen) zwischen Bund und Kommunen bewährt haben. „Es wäre höchst bedauerlich, wenn wir zu den Strukturen von vor 2005 zurückkehren müssten.“ Eine Möglichkeit, sie zu erhalten, sei die Bildung von Körperschaften öffentlichen Rechts. Eine entsprechende Gesetzesinitiative von SPD-Bundesarbeitsminister Olaf Scholz war vor einem Jahr allerdings am Widerstand der Union gescheitert. hkx