Potsdam-Mittelmark: „Diäten können sinken“

Werder - Der Werderaner Ortsverband der Linkspartei.PDS hat den jüngsten Beschluss des Landtags zu den Abgeordnetendiäten begrüßt. Demnach werden die Diäten im Brandenburger Landtag ab 2007 an die Entwicklung der Löhne und Gehälter im Land angepasst. „Nach ausführlicher Debatte sind wir in der jüngsten Mitgliederversammlung zu der Erkenntnis gekommen, dass diese Regelung erstmalig die Diäten an die allgemeine soziale Situation in unserem Land Brandenburg angleicht. So können die Diäten in Zukunft auch sinken und Abgeordnete müssen Abstriche in der Altersversorgung hinnehmen“, heißt es in einer Pressemitteilung von Ortsvorstandsvize Karl-Heinz Zeihe. Es sei aber nur der erste Schritt in die richtige Richtung – weitere müssten folgen, wie zum Beispiel die Einbindung der Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung.

Thema der Mitgliederversammlung war auch die Diskussion zum Mindestlohn. „Es ist an der Zeit, dass Menschen von ihrem Arbeitseinkommen wieder leben und am politischen und kulturellen Leben teilnehmen können“, so Zeihe. Der Ortsverband der Linkspartei.PDS Werder wird sich mit dem Landtagsabgeordneten Andreas Bernig an einer bundesweiten Aktionswoche mit Infoständen am Donnerstag, 15. Juni von 9.30 Uhr bis 11 Uhr im Werderpark und Freitag, 16. Juni von 9 bis 12 Uhr in Werder „Unter den Linden“ beteiligen. wh