Potsdam-Mittelmark: Die Posten sind verteilt Michendorfer Gemeinderat hat getagt

Michendorf – Die politische Arbeit kann endlich beginnen: Mit mehr als einmonatiger Verspätung hat sich das neue Michendorfer Gemeindeparlament am Montagabend konstituiert. Zu der Verzögerung war es gekommen, weil die Wahl zum Ratsparlament wegen eines Fehlers auf dem Wahlzettel verschoben werden musste (PNN berichteten). Nun sind die neuen Mehrheiten klar.

Den Vorsitz in der Gemeindevertretung übernimmt erneut Silvia Zander (FBL/UWG). Sie erhielt bei der Abstimmung 15 von 21 Stimmen. Der Gegenkandidat der SPD, Eckhard Reinkensmeier, unterlag ihr mit sechs Stimmen. Zu Zanders Stellvertreter wurde der Stückener Landwirt Jens Schreinicke (CDU) gewählt.

Auch ansonsten gilt in Michendorf: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Erneut haben sich sechs Fraktionen gebildet. Mit sechs Sitzen bildet die CDU die stärkste Fraktion, gefolgt von der FBL/UWG mit fünf Plätzen. Die SPD kommt auf vier Sitze, die Grünen wie in der vergangenen Legislatur erneut auf drei. Federn lassen mussten FDP und Linke. Sie kamen nur noch auf zwei statt der bisherigen drei Sitze.

Diskussionen gab es im Vorfeld um die Sitzverteilung in den Fachausschüssen: Bis Montag war unklar, ob die zwei kleinsten Fraktionen als Stimmberechtigte in die Ausschüsse kommen. „Die CDU hat auf ihre Zugriffsrechte verzichtet“, teilte Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) mit. Damit wird der Platz frei für Linke und FDP. Sie sind nun in allen vier Ausschüssen vertreten.

Auf Antrag der SPD sollen die Fachgremien künftig kurze und prägnante Namen tragen, zudem warben sie für einen Ausschuss zum Thema Bürgerservice. Auf der nächsten Sitzung am 1. September soll die Geschäftsordnung der Vertretung festgelegt werden, bis dahin haben alle Fraktionen Zeit, Vorschläge für Ausschussnamen und deren Zuständigkeiten vorzulegen, sagte Mirbach.

Klar ist bereits, wer welchen Ausschuss leiten wird: Der bisherige Hauptausschussvorsitzende Hartmut Besch (FDP) wird vom Bürgermeister abgelöst. Den Finanzausschuss wird künftig von Udo Reich (FBL/UWG) geleitet. Gerhard Mühlbach (SPD) wurde als Vorsitzender des Sozialausschusses bestätigt. Im Fachgremium Gemeindeentwicklung und Bürgerservice hat der Grünen-Politiker Volker Wiedersberg die Leitung übernommen. Eva Schmid