Potsdam-Mittelmark: Direktwahl der Landräte „überdenken“

Potsdam-Mittelmark - Angesichts der jüngsten negativen Erfahrungen sollte die Direktwahl der Landräte im Land Brandenburg überdacht werden. Das hat der mittelmärkische Landrat Wolfgang Blasig (SPD) gestern vorgeschlagen. Wie berichtet, waren die ersten Direktwahlen Anfang des Jahres nur in einem von fünf Landkreisen erfolgreich gewesen. Lediglich in Oberspreewald-Lausitz konnte in der Stichwahl der CDU-Kandidat Sigurd Heinze direkt gewählt werden. In vier anderen Landkreisen gelang es keinem Kandidaten, die erforderlichen 15 Prozent der Wahlberechtigten auf sich zu vereinen. Blasig selbst war im Dezember 2008 noch nach dem alten Prozedere vom mittelmärkischen Kreistag gewählt worden. „Ich habe mich bewusst einer solchen Wahl gestellt und sehe mich jetzt bestätigt“, erklärte der Landrat.

Auch in Spree-Neiße, Elbe-Elster, Barnim und Ostprignitz-Ruppin sind nach der gescheiterten Direktwahl jetzt wieder die Kreistage gefragt. Das Innenministerium habe diesen Landkreisen bereits empfohlen, dafür die Erfahrungen von Potsdam-Mittelmark zu nutzen. Dabei gehe es laut Blasig um die rechtssichere Ausschreibung, die Auswahl und das Wahlverfahren durch den Kreistag.

„Die Direktwahl des Landrates war eine nette Idee, doch sie ist zum Scheitern verurteilt“, sagte Blasig. Als Grund führte er an, dass die Arbeit eines Landrates in der Bevölkerung nicht in dem Maße wahrgenommen werde wie die eines Oberbürgermeisters. Zudem fehle oft eine gemeinsame Identität der Landkreise. Dieses Problem gebe es auch in Potsdam-Mittelmark, der sich vom Fläming über das Havelland bis in die Region Teltow erstreckt. Ergebnis der fehlgeschlagenen Direktwahlen sei nunmehr, dass die amtierenden Landräte im Dauerwahlkampf stehen.

Einen Ausweg sieht Blasig nicht. „Man könnte die Arbeit des Landrates bekannter machen, indem man den Landkreisen mehr Aufgaben überträgt, doch auch das würde letztlich nicht von Erfolg gekrönt sein“, so Blasig. Auch die Abschaffung des 15-Prozent-Quorums wäre „albern“. „Welche Legitimation hätte ein Landrat, der letztlich vielleicht von fünf Prozent der Einwohner gewählt wurde?“ gab Blasig zu bedenken. 15 Prozent wäre das absolute Minimum. Unter dem Strich wäre es besser, wenn ein indirekt gewählter Landrat durch die Mehrheit des Kreistages legitimiert werde.

Bei den ersten Direktwahlen der Landräte im Land Brandenburg waren knapp 560000 Einwohner aufgerufen, den Chef der Kreisverwaltung für die nächsten acht Jahre zu bestimmen. Die Grundlage dafür wurde mit einer Ende 2007 verabschiedeten Novelle der Brandenburgischen Kommunalverfassung geschaffen. Die nächste direkte Landratswahl steht am 28. Februar in der Uckermark an.Hagen Ludwig