Potsdam-Mittelmark: Dreckecken im Visier

Teltow - Ordnung und Sauberkeit in der Stadt – ein Thema, über das schon lange diskutiert wird: Jetzt sind die Stadtväter fest entschlossen den „offenkundigen Mängeln“, wie Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) es jüngst im Finanzausschuss nannte, mit konkreten Maßnahmen zu begegnen. Mehr Personal im eigenen Bauhof oder Kooperation mit dem Kleinmachnower Bauhof, heißen Schmidts Alternativen. Auch eine Auftragsvergabe an Firmen kann sich der Bürgermeister vorstellen.

Der Stadtverordnete Rolf Dieter Bornschein (SPD, plädiert dafür, Paradebeispiele zu schaffen. Laut Bornschein könnte mit der großen Teltower Durchfahrt ab Potsdamer bis Mahlower Straße Straße ein guter Anfang gemacht werden. Er legt auch gleich Zahlen auf den Tisch: 32 400 Euro für das einmale Reinigen der Pflasterstrecke. Während FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz glaubt, über Sponsoring oder bürgerschaftliches Engagement das Problem in den Griff zu kriegen, erklärt Florian Lewens (CDU): „Wir müssen Geld in die Hand nehmen, denn was wir bisher eingestellt haben reicht nicht.“ Mindestens 500 000 Euro müssten das sein, schätzt er. So bräuchte der eigene Bauhof etwa zehn Mitarbeiter und entsprechende Technik, um diese Aufgabe bewältigen zu können. Gleichzeitig sollte aber auch überlegt werden, ob es effektiver sei, den Kleinmachnower Bauhof oder Firmen über ein Losverfahren zu beauftragen, meint Lewens.

Um konkrete Qualitätsstandards für bestimmte Stadtbereiche festzulegen, fordert der Finanzausschuss, dass die Verwaltung eine Pflegeliste mit detaillierten Kosten vorlegen soll. Das trifft vor allem auf Plätze wie den am S-Bahnhof zu, den Ruhlsdorfer Platz und markante Punkte, wie beispielsweise Kreisverkehre. An solchen wichtigen Stellen werde jedoch auch der Werteverfall sichtbar, klagt Bürgermeister Schmidt. So seien an der neuen Ostspange ganze Rabatten verwüstet worden, weshalb man nun über „zweckmäßigere“ Bepflanzungen im öffentlichen Raum nachdenke. Angesprochen wurden im Finanzausschuss auch die Anliegerpflichten laut Straßenreinigungssatzung , wonach jeder Hausbesitzer vor dem eigenen Grundstück für Sauberkeit zu sorgen habe. Während eine Mehrheit der Bürger diesem Gebot nachkommt, fallen schlechte Beispiele an den Hauptverkehrsstraßen besonders ins Auge. Auffällig ist das vor Gewerbegrundstücken, ebenso im Wohngebiet am Ruhlsdorfer Platz, wo Müll teilweise unter Sträuchern abgeladen wird. Augenscheinlich ist auch der Kontrast zwischen dem Umfeld des Diana-Kinos und dem neu gestalteten Bürgerpark. Zwar droht das Ordnungsamt in solchen Fällen dem Eigentümer mit Zwangsgeld, aber das kann nach Meinung des Ausschussvorsitzenden Peter Trog (CDU) nur eine zweite Schiene sein. Alle müssen aktiv werden, mahnte er auch an die Vorbildfunktion der Stadt an. Denn die habe jahrelang versäumt ihre eigenen Gehwege sauber zu halten. „Das kann sich die Stadt nicht leisten, wenn sie drei Straßen weiter den Eigentümern an den Kragen will.“ Trog kritisierte zudem, dass bei Investitionen zu wenig an Folgekosten gedacht werde. „Da waren wir bisher nicht konsequent genug", merkte er selbstkritisch an und verwies auf den Beschluss zum Bürgerpark. Der enthalte keine Angaben zu den Pflegekosten. Trog kündigte an, dass Projekte so künftig nicht mehr vom Finanzausschuss befürwortet werden. Kirsten Graulich

Kirsten Graulich