Potsdam-Mittelmark: Erneuter Rüffel für Michendorfer Bürgermeisterin ?

Michendorf - Das steigenden Wasser- und Abwassergebühren in Michendorf haben Konsequenzen – und zwar für Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos). Die Fraktion UWG/FBL hat eine Missbilligung Jungs beantragt, die anderen Fraktionen wollen folgen. Sie werfen Jung vor, die Gemeindevertretung nicht ausreichend informiert zu haben, als das Gremium am 31. August gegen eine Gebührenerhöhung gestimmt hatte. So war es Anfang September zu einem peinlichen Hin und Her gekommen, bevor am 15. September letztendlich doch der Weg für die Erhöhung frei gemacht wurde.

Der konkrete Vorwurf: Jung habe bei der ersten Abstimmung nicht deutlich gemacht, dass eine Gebührennullrunde zur Zahlungsunfähigkeit des Zweckverbandes Mittelgraben geführt hätte. Die Bürgermeisterin verwies gestern gegenüber den PNN indes auf ein Gutachten, dass den Gemeindevertrern vier Tage vor ihrem „Nein“ zugestellt wurde. Die Folgen einer Nullrunde wurden erstmals auf einer Vorstandssitzung des Zweckverbandes am 19. August aufgezeigt, Jung war dabei. In dem dort erstmals präsentierten Gutachten ist von Zahlungsunfähigkeit des Verbandes und drohenden Krediterhöhungen die Rede. Zudem würde sich der Service am Mittelgraben verschlechtern: weniger Kontrollen und Instandhaltungen des Netzes sowie Aufschub von Reparaturen. Schließlich wurde eine Umlage für die beiden Mitgliedsgemeinden angekündigt: Michendorf hätte eine halbe Million Euro zahlen müssen.

Bis zuletzt hatten die Gemeindevertreter die Erhöhung der Gebühren abgelehnt und ihre Abgeordneten in der Verbandsversammlung per Bindungsbeschluss auf ein „Nein“ eingeschworen. Erst als die Konsequenzen in der Zeitung standen, nahm das Gremium am 15. September diesen Beschluss in einer Sondersitzung zurück. Am Tag darauf machte die Verbandsversammlung den Weg frei für die Gebührenerhöhung: Der Preis für den Kubikmeter Trinkwasser kletterte von 1,67 auf 1,81 Euro und der für Abwasser von 3,98 auf 4,03 Euro. Die Michendorfer Vertreter hatten sich – nun frei in ihrer Entscheidung – enthalten, die Nuthetaler Vertreter stimmten dafür.

Am 27. August war das Gutachten an die Gemeindevertreter gegangen – zu spät, um es noch ausgiebig studieren zu können, so der Vorwurf von UWG-Fraktionschef Udo Reich. So wurde am 31. August der Bindungsbeschluss gefasst – einstimmig. Die Gemeindevertreter gaben sich kämpferisch: Man dürfe nicht einknicken, hieß es. „Die Unterlagen standen jedem zur Verfügung, man hätte sie lesen müssen“, reagierte Jung gestern auf den Vorwurf, die Abgeordneten nicht informiert zu haben. Zum Bindungsbeschluss habe sie nicht mitgestimmt – was im Eifer des Gefechts aber wohl unbemerkt blieb.

Nach zwei Wochen Urlaub ist Jung erst seit Montag wieder im Amt. Sie will jetzt auch schriftlich Stellung zu den Vorwürfen nehmen. In der Gemeindevertretersitzung am 12. Oktober soll es erst eine Aussprache geben, bevor über die Missbilligung abgestimmt wird. Formale Konsequenzen hätte eine solche Rüge nicht, sie wäre aber erneut ein Schuss vor den Bug. Vor zwei Jahren hatte UWG-Mann Gerd Sommerlatte einen Abwahlantrag gegen die Verwaltungschefin gestellt, der aber an der erforderlichen Mehrheit scheiterte. Thomas Lähns