Neue Partei in Potsdam: Europapolitik vor der Haustür

Europäisch, pragmatisch, jung: So präsentiert sich die 2017 gegründete Partei Volt, die nach eigenen Angaben erste „paneuropäische“ Partei, die ein gemeinsames Programm über alle EU-Grenzen hinweg hat und die Europäische Union demokratisch reformieren will. Auch in Potsdam gibt es seit kurzem eine Ortsgruppe mit rund 15 Mitgliedern, die künftig nach dem Motto „Global denken, lokal handeln“ in der Stadtpolitik auftreten will. „Wir haben zwar ein europäisches Programm für die Wahl, aber wir wollen auch vor Ort konkrete Anpassungen machen“, sagt Benjamin Körner, City Lead – also Ortsleiter – für Volt Potsdam.

Volt-Ortschef Benjamin Körner studiert Politik

Der 20-jährige Potsdamer studiert Politik an der Universität Potsdam und hat vor Volt noch keinerlei Parteierfahrungen gesammelt, wie viele andere Mitglieder bei Volt auch. „Ich hatte letztes Jahr bei der Europa-Wahl den Wahlomat gemacht und da 93 Prozent Übereinstimmung“, sagt Körner. Das Konzept – eine Partei für ein gemeinsames, föderales Europa, gegen Nationalismus und Populismus – sprach ihn an, nur wenige Tage später war er Mitglied.

Ins Leben gerufen wurde Volt einst von dem Italiener Andrea Venzon, der Französin Colombe Cahen-Salvador und dem Deutschen Damian Boeselager als Reaktion auf den Brexit: Der 29. März 2017, an dem Theresa May den EU-Austritt Großbritanniens einleitete, war auch das Gründungsdatum von Volt. Mittlerweile sitzt Boeselager als Abgeordneter im EU-Parlament, Volt erhielt bei der Europa-Wahl 2019 rund 250.000 Stimmen aus Deutschland. Mittlerweile hat die Partei in Deutschland circa 1771 Mitglieder, in ganz Europa sind es 25.000.

Die Partei will das EU-Parlament stärken

Zu den Zielen von Volt gehört ein starkes EU-Parlament, das Gesetze vorschlagen und einen europäischen Ministerpräsidenten wählen kann. Die Partei bezeichnet sich als progressiv, ist aber keinem eindeutigen Spektrum wie links, konservativ oder liberal zugehörig. Weniger Ideologie, mehr Pragmatismus, sagt Körner: „Es gibt in allen Parteien gute Ideen, wir wollen das beste davon umsetzen.“ Ähnliches gelte für die EU-Länder: Auch hier gebe es viele gute Lösungsansätze für Probleme, die man in andere Länder „importieren“ könne, zum Beispiel die Fahrradpolitik in Kopenhagen, das Schulsystem in Finnland oder die Wohnungspolitik in Wien. Trotzdem soll nicht alles von oben diktiert werden: „Die Menschen vor Ort sollen Mitspracherecht haben“, so Körner.

Das Team in Potsdam besteht etwa seit einem halben Jahr. Es sind viele Jüngere und Studierende, die zu Volt kommen, und ein paar ältere Mitglieder dabei, sagt Körner. Es gebe das Ziel, noch in diesem Jahr einen brandenburgischen Landesverband zu gründen, danach dann einen Kreisverband. In der Landeshauptstadt beschäftigt sich Volt vor allem mit ökologischen Themen und hat unter anderem mit Fridays For Future an einer Diskussionsrunde über grüne Mobilität teilgenommen. „Wir brauchen in Potsdam einen stärkeren ÖPNV, auch nachts, außerdem abgetrennte Radwege und mehr Carsharing,“ so der Ortsleiter. Klimaschutz ist generell ein wichtiges Thema für Volt, im EU-Parlament gehört die Partei der Grünen-Fraktion an.

In Potsdam könne man umsetzen, was auch in anderen europäischen Städten gut funktioniert, sagt Körner: „Zum Beispiel die Wohnungspolitik von Wien, wo man selbst in der Innenstadt günstig wohnen kann.“ Interessierte Potsdamer sind bei Volt immer willkommen: Am Donnerstag um 18 Uhr veranstaltet die Ortsgruppe eine Gesprächsrunde zum Thema „Klimaneutrales Potsdam und Europa“ auf der Freundschaftsinsel.

Das nächste offene Treffen findet am 24. August um 19 Uhr im Café 11-line statt.