Potsdam-Mittelmark: Finanzielle Weichen gestellt

Michendorf - Unermüdlich rechnete der Laptop der Bürgermeisterin auf der Gemeindevertretersitzung am Montagabend. Immer wieder gaben Cornelia Jung (parteilos) und der stellvertretende Kämmerer Michael Wagner neue Zahlen ein: Kosten für Straßensanierungen, die Höhe der Planungsmittel, Investitionssummen für Kita- und Schulbauten. Das kühl kalkulierte Ergebnis unterm Strich: Entweder die Gemeinde baut sechs neue Straßen oder sie schafft mehr Platz für ihre Kinder. Beides leisten kann sie nicht.

Mit der Verabschiedung des ausgeglichenen Haushaltes für dieses Jahr hat sich die Gemeindevertretung mehrheitlich nun für zusätzliche Kita-Plätze entschieden, sowohl in Michendorf als auch in Wilhelmshorst. Der bereits im Oktober von allen Fraktionschefs und der Verwaltungsspitze festgelegte Kurs bleibt damit der alte – mit einem wesentlichen Unterschied: War man damals noch davon ausgegangen, den Haushalt gerade so ausgleichen zu können, kletterte der Rücklagenstand der Gemeinde dank Mehreinnahmen in Gewerbe- und Umsatzsteuer im Januar auf satte 3,3 Millionen Euro. Mit soviel Geld auf der hohen Kante, so die Auffassung von CDU- und Linksfraktion, hätte man weitere Straßensanierungen noch in diesem Jahr umsetzen können.

So sollten die beiden Dorfstraßen in Wildenbruch und Stücken per Nachtragshaushalt mit knapp 600 000 Euro finanziert und darüber hinaus vier Anliegerstraßen in den Ortsteilen im vereinfachten Ausbau hergestellt werden. Hierfür müsste die Gemeinde mit 238 600 Euro in Vorleistungen gehen. „Aber letztendlich muss sie nur zehn Prozent zahlen“, so Linksfraktions-Chef Peter Pilling. Die Anliegerbeiträge könnte die Verwaltung bis Dezember wieder eingenommen haben. Doch mit den bereits eingestellten Straßen, so Jung, käme man dann auf zehn Tiefbauprojekte plus der Planungen für die drei Hochbauten (an der Schule Wildenbruch und den beiden Kitas). Das Bauamt könne mit dem vorhandenen Personal soviel Arbeit bis Dezember nicht bewältigen, das Geld sei erst einmal weg.

Die Straßenbau-Anträge wurden im Großen und Ganzen abgelehnt, lediglich Planungskosten von je 10 000 Euro für die Projekte in Wildenbruch und Stücken wurden beschlossen. Denn der Blick hat sich auf die nächsten Jahre geweitet, wenn das neue Kita-Haus in Michendorf weiter gebaut und der Ersatzbau für den Hortcontainer in Wilhelmshorst erstmals angepackt wird. Es waren die Grünen, die mit einem Antrag letztendlich durchsetzen konnten, dass für 2009 insgesamt 500 000 Euro und für das Folgejahr 750 000 Euro in den Investitionsplan für dieses Vorhaben eingestellt werden. Die Planungen kommen noch in diesem Jahr, dann erst wird auch entschieden, ob nur der Neubau am Rande des Oberschul-Campus kommt oder zusätzlich auch die Kita „Ameisenhügel“ aufgestockt wird, wie vom Wilhelmshorster Ortsbeirat gefordert. Für beide Varianten hat man sich mit diesen Beträgen gewappnet. Zudem gelang es, Planungsmittel für eine Mehrzwecksportanlage für die Ortsteile Wilhelmshorst und Langerwisch im Haushalt zu verankern.

Den Ausschlag für die Entscheidung „pro Kitaplätze, contra Straßen“ gab schließlich die erwartete Entwicklung des Gemeindesparstrumpfs. Denn um alle Wünsche zu erfüllen, müsste Michendorf spätestens 2009 einen Kredit aufnehmen – damit würde der Haushalt abhängig von der Genehmigung des Kreises. Auch das hat er berechnet und er war zu keinem Kompromiss bereit: der Computer der Bürgermeisterin. Thomas Lähns