Potsdam-Mittelmark: Gebührensenkung fraglich

Beelitz - Jetzt ist es raus: 390 000 Euro fehlen der Beelitzer Abwassergesellschaft TAN zum Jahresende. Dieser Betrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung am Montag als Summe von Mindereinnahmen bei den Gebühren eingeräumt. Laut Verwaltung könne das Minus zwar im diesjährigen Haushalt der Spargelstadt abgefangen werden, „ärgerlich" sei es laut Bürgermeister Thomas Wardin (SPD) aber allemal.

„So niedrige Verbräuche hatten wir noch nie", versuchte Wardin die Mindereinnahmen zu begründen. Allein mit der Bekina Lebensmittel GmbH sei ein wesentlicher Abnehmer ausgefallen. Dass die Trinkwassermengen auch in Zukunft geringer ausfallen werden, räumte TAN-Geschäftsführer Karl-Heinz Brügmann ein. „Daran müssen wir uns orientieren." Bei den momentanen Gebühren hatte man sich an dem Verbrauch im Jahr 2003 orientiert.

Normalerweise wird ein Fehlbetrag durch Nachkalkulation wieder hereingeholt, dies gehe nun nicht mehr, so Hartwig Frankenhäuser, Vorsitzender des TAN-Aufsichtsrates, denn bereits ab Januar nimmt der neue Zweckverband „Nieplitz" die Arbeit auf. Die Stadt bleibt demnach auf den Kosten sitzen. Dem Aufsichtsrat wurde Untätigkeit vorgeworfen, er hätte die Stadtverordneten früher informieren müssen, hieß es. „Seit wann waren sie über das Defizit informiert?", wollte Tilo Köhn (UKB) wissen.

Auch die CDU sah Versäumnisse: „Warum schafft die Gemeinde Seddiner See es, die Nachkalkulation schon im September zu machen und wir erst jetzt?", so Fraktionschef Mario Didschun. Sein Kollege Dieter Riese forderte Frankenhäuser gar zum Rücktritt auf.

Dieser jedoch gab zurück: „Wir sind nicht verantwortlich für das Defizit der Stadt. Dem Unternehmen, das wir beaufsichtigen, geht es gut." Die Stadt muss dieses Defizit nun durch den Griff in die Rücklagen kompensieren. Außerdem werden die Einsparungen im Verwaltungshaushalt, die Bürgermeister Wardin freilich lieber in der Stadtkasse behalten hätte, dadurch aufgezehrt. „Mehrausgaben wird es also nicht geben", so Kämmerin Karin Opderbeck.

Auf den neuen Zweckverband wirkt sich das Defizit nicht aus - die Mindereinnahmen allerdings. Ob sich die durch einen Zweckverband versprochenen Gebührensenkungen letztendlich umsetzen lassen, wurde am Montag bezweifelt, sogar von einer Erhöhung war die Rede. „Das ist Betrug am Bürger", schimpfte Norbert Teweleit (UKB), immerhin war eine Gebührensenkung die Maßgabe zur Gründung des WAZV Nieplitz.

Mit dem Zweckverband entfällt zwar die Mehrwertsteuer zum Beispiel auf Personalkosten, aber diese Einsparungen braucht man nun, um die Preise stabil zu halten. Karl-Heinz Brügmann versicherte, dass die Gebühren nicht steigen würden. „Ohne Zweckverband würden sie dann wohl um 50 Cent steigen“, vermutete Mario Didschun. Thomas Lähns