Gericht bestätigt Rauswurf: Grünen-Politiker in Teltow bleibt fraktionslos
Teltow - Der Teltower Grünen-Politiker Eberhard Adenstedt wird vorerst weiter fraktionsloses Mitglied der Stadtverordnetenversammlung bleiben. Das Verwaltungsgericht Potsdam hat in erster Instanz seinen Antrag auf Wiederaufnahme in die Grünen-Stadtverordnetenfraktion abgelehnt.
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Teltow - Der Teltower Grünen-Politiker Eberhard Adenstedt wird vorerst weiter fraktionsloses Mitglied der Stadtverordnetenversammlung bleiben. Das Verwaltungsgericht Potsdam hat in erster Instanz seinen Antrag auf Wiederaufnahme in die Grünen-Stadtverordnetenfraktion abgelehnt. „Inhaltlich und formal war alles okay“, kommentiert der ehemalige Grünen-Fraktionschef Dirk Krumeich die Entscheidung. Darüber hinaus wollte er sich nicht äußern, um abseits der gerichtlichen Auseinandersetzung nicht zusätzlich für Unruhe zu sorgen.
Eberhard Adenstedt war im Sommer von den beiden Fraktionskollegen Dirk Krumeich und Petra Lehmann aus der Fraktion geworfen worden, weil er ihrer Ansicht nach zu eigenständig agiert und teilweise Anträge ohne Kenntnis der Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht haben soll. Krumeich sah damit die Akzeptanz der Grünen-Fraktion gefährdet. Eberhard Adenstedt hält Vorwürfe und Rausschmiss für ungerechtfertigt und hatte bei Gericht das Vorgehen beanstandet. Nach dem Urteil legte er nun Revision beim Oberverwaltungsgericht Potsdam ein.
Mittlerweile ist die Grünen-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr existent. Nach dem Ausschluss Eberhard Adenstedts hatten sich die beiden verbliebenen Grünen-Politiker Dirk Krumeich und Petra Lehmann der CDU angeschlossen und mit den Christdemokraten eine gemeinsame Fraktion gebildet. Krumeich habe damit nicht nur seinen Fraktionsvorsitz, sondern auch seinen Sitz im Haupt- sowie Regionalausschuss verloren, beklagt Adenstedt. Die Grünen seien so insgesamt geschwächt worden und hätten unnötig Einflussmöglichkeiten eingebüßt. Solveig Schuster
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