Potsdam-Mittelmark: Hartnäckiger Dreck

Teltow ist auf dem Weg zu einer Reinigungssatzung – die Probleme mit der Sauberkeit werden bleiben Teltow – Teltow ist zwar kurz vor der Verabschiedung einer neuen Satzung zur Straßenreinigung. Aber die Probleme mit dem Dreck hat die Stadt damit offenbar noch längst nicht im Griff. Am Mittwochabend ließ sich Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) den neuen Entwurf für die Satzung vom Hauptausschuss bestätigen. Seine eigene Verwaltung unterdessen prophezeit, „dass sich in Sachen Sauberkeit in Teltow in absehbarer Zeit nicht viel ändern kann“. Als Grund dafür wird vor allem der Mangel an Personal angeführt. In der Einschätzung wurde sie von mehreren Mitgliedern des Ausschusses gestützt. Skeptisch sahen einige Stadtverordnete vor allem die Kontrolle der Satzung. Hans-Peter Goetz (FDP) bezweifelte, dass die Verwaltung die Anliegerpflichten kontrollieren könne. Zusätzlich müsse sie auch noch Gebührenbescheide an Anlieger schicken, deren Straßen von der Stadt gereinigt würden, weshalb Goetz befürchtete, dass der Aufwand für die Mitarbeiter zu groß werde. Anlass zu Kritik in Sachen Sauberkeit hat es in den vergangenen Jahren oft gegeben: zu Hauptverkehrsstraßen, Plätzen und der Innenstadt. Vor allem rund um die Andreaskirche präsentiere sich die Stadt gegenwärtig nicht von ihrer besten Seite, bemerkte Giesela Greiner (PDS). Laub auf den Gehwegen, dazwischen wucherndes Gras würden das dokumentieren. Deshalb drängte Greiner darauf, das Areal in das Straßenreinigungskataster aufzunehmen. Doch mit Kehrmaschinen sei das nicht möglich, argumentierte die Verwaltung, dadurch werde der Füllsand aus den Fugen des Großpflasters entfernt. Deshalb sei hier Reinigung Anliegerpflicht. Aber das Personal der Verwaltung reiche nicht aus, um alle diese Pflichten zu kontrollieren und durchzusetzen. Einwand von Greiner: „Dann müssen die Prioritäten anders gesetzt werden." Statt Ordnungsbescheide an Bürger zu verschicken, die auf dem Straßengrün Blumen pflanzen, wie in der Wiesenstraße geschehen, sollte die Stadt ihr Augenmerk mehr auf städtische Schwerpunkte legen. In den Siedlungen und Wohngebieten würden die Leute ohnehin darauf achten, dass auch die Nachbarn ihren Pflichten nachkommen. Doch da hatte die Verwaltung andere Erfahrungen gemacht. So muss die Feldstraße maschinell gereinigt werden, weil Anlieger ihre Pflichten vernachlässigen. Damit bei Regengüssen nicht zu viel Schwemmsand in die Gullis gelangt, die dadurch versanden, muss die Stadt diese Straße selbst kehren. Kritik kam von den Stadtverordneten noch zu Parkflächen, die meist verdreckt seien. Doch die zunehmende Anzahl von Parkbuchten bereite Probleme, so die Verwaltung, da die Bauhofgruppe inzwischen nur noch aus zwei Festangestellten bestehe. Auch die Leistungen an Fremdbetriebe zu vergeben sei teuer, da die Flächen noch per Hand gereinigt werden müssen. Berndt Längrich (SPD) schlug vor, dass die Verwaltung sich künftig vor allem auf konkrete Flächen in der Stadt konzentriert, die als Schwerpunkte in einer Liste erfasst werden sollen. Klärungsbedarf gab es noch zum Abtransport des Laubes von Straßenbäumen, da der Absatz in der neuen Satzung gestrichen wurde. Bürgermeister Thomas Schmidt sagte, dass nach wie vor angefallenes Laub von Straßenbäumen abtransportiert werde und diese Termine bekannt gemacht werden. Anliegern, vor deren Grundstücken Bäume stehen, würden weiterhin die üblichen Laubsäcke ausgehändigt, so Schmidt. Trotz aller Bedenken war man sich im Ausschuss einig darüber, dass die Satzung so schnell wie möglich in Kraft treten soll, nicht zuletzt da sie als Rechtsgrundlage notwendig ist, um Gebühren zu erheben. So wurde das Papier den Stadtverordneten ohne Gegenstimme empfohlen. KiG/eck