Potsdam-Mittelmark: Hauptausschuss ohne Grüne

Michendorf - Die Grünen-Fraktion muss sich nun endgültig aus dem Michendorfer Hauptausschuss verabschieden. Ein entsprechender Beschluss erging auf der Gemeindevertretersitzung am Montagabend mit elf gegen zwei Stimmen. Die CDU hatte beantragt, die Sitze neu zu verteilen, nachdem der bislang Fraktionslose Wilfried Ahrens in ihre Reihen gewechselt war und sich damit das Stimmenverhältnis geändert hatte.

Die Union ist nun mit sechs Sitzen stärkste Fraktion im Parlament und hat laut Berechnungsschlüssel Anspruch auf zwei Vertreter im Hauptausschuss. Die Grünen als kleinste Fraktion haben das Nachsehen. Sie enthielten sich am Montagabend der Abstimmung, ebenso wie Abgeordnete von Freie Bürgerliste/FDP und Unabhängiger Wählergemeinschaft.

Das Angebot auf Hilfe aus der Fraktion FBL / FDP hatten die beiden Abgeordneten Claudia Günther und Andree Halpap ausgeschlagen. FBL-Fraktionschef Klaus Benthin hatte einmal mehr erklärt, dass er und seine vier Kollegen für einen zusätzlichen Sitz im Hauptausschuss stimmen würden, wenn die Grünen einen entsprechenden Antrag stellten. „Für uns ist entscheidend, dass alle Fraktionen im Hauptausschuss vertreten sind“, so Benthin.

Man wolle sich aber nicht hinein drängeln und das Gremium unnötig aufweiten, entgegnete Andree Halpap. Bereits nach der Kommunalwahl wurde der Hauptausschuss von fünf auf sechs Plätze erweitert, um auch die Grünen an dort gefällten Entscheidungen teilhaben zu lassen. Dies solle nicht wiederholt werden. Als „herausgedrängelt“ betrachte man sich aber trotzdem, wie Claudia Günther erklärte. „Und das nehmen wir der CDU persönlich.“ Günther kündigte an, sämtliche Themen, die im Hauptausschuss geklärt werden, noch einmal in der Gemeindevertretung anzusprechen. Das bedeute dann längere Sitzungen, wie sie durchblicken ließ.

Die Union hatte unterdessen bereits das neue Mitglied benannt und zur Abstimmung gestellt. Mit 16 Stimmen bei 6 Enthaltungen wurden der Abgeordnete Klaus Heere und als dessen Stellvertreter Manfred Imme gewählt. Lä