Potsdam-Mittelmark: Haushaltsdiskussion erneut verschoben

Michendorf - Überraschend wurde die Diskussion über den Haushaltsplan 2006 und das Investitionsprogramm von der Tagesordnung der jüngsten Michendorfer Gemeindevertretersitzung abgesetzt. Mit knapper Mehrheit wurde beschlossen, diese Themen abschließend auf einer Sondersitzung der Gemeindevertreter am 26. Januar zu behandeln. Einen entsprechenden Antrag hatte der Vorsitzende der Gemeindevertretersitzung, Hartmut Besch (FDP), eingebracht. Zur Begründung sagte er, bis dahin könnten alle Fraktionen noch Stellungnahmen zum Haushalt vorlegen.

Kein Verständnis für diese Vertagung zeigte unter anderem Bürgermeisterin Cornelia Jung. „Seit drei Monaten liegt bereits der Verwaltungsvorschlag zum Haushalt 2006 vor, da war für alle Fraktionen Zeit genug, um Änderungsvorschläge einzubringen“, sagte Jung.

Solche Änderungsanträge mit entsprechenden Deckungsvorschlägen hat indes bisher nur die Fraktionen der Bündnisgrünen vorgelegt (PNN berichteten). Deren Vertreter Andree Halpap zeigte sich gegenüber der Presse enttäuscht über den Verlauf der jüngsten Gemeindevertretersitzung. „Die Mehrheit in der Gemeindevertretung scheint entweder nicht willens oder nicht fähig zu sein, eine inhaltliche Auseinandersetzung zum Haushalt zu führen. Statt über Inhalte zu streiten, werden diffuse Angriffe auf den vorliegenden Entwurf der Verwaltung vorgebracht“, erklärte Halpap. So würden nun Sondersitzungen von Hauptausschuss und Gemeindevertretung bemüht, ohne dass dafür wirklich neue Fakten oder neue konkrete Vorschläge vorliegen.

„Wir haben unsere Vorstellungen mit unseren Änderungsanträgen vorgelegt. Damit glauben wir deutlich gemacht zu haben, wofür wir in unserer Gemeinde politisch stehen und welche Schwerpunkte in der gemeindlichen Entwicklung wir in den nächsten vier Jahren setzen wollen“, so Halpap. Die fünf Schwerpunkte seien dabei Förderung der Jugendarbeit, Ausbau von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen, massive Verstärkung der Instandsetzungsarbeiten an gemeindlichen Straßen, Lückenschluss bei Fuß-, Rad- und Wanderwegen sowie Konzentration im Straßenbau auf überörtlich bedeutsame Projekte. Halpaps Forderung: „Die Gemeindevertreter sollten endlich mit dem Lamentieren aufhören und sich an die Arbeit zu machen.“ldg