Potsdam-Mittelmark: Hoffnung auf mehr Steuereinnahmen

Michendorf - Die Gemeinde Michendorf muss in diesem Jahr tiefer in die Tasche greifen, als ursprünglich geplant: Nach den jüngsten Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst werden die Personalkosten für 2008 mit zusätzlichen 256 000 Euro zu Buche schlagen. Das Ordnungsamt hat mit 100 000 Euro weiteren Finanzierungsbedarf für die Pflege des öffentlichen Grüns angemeldet, und schließlich soll weiter investiert werden. Der dafür nötige Nachtragshaushalt soll bis Ende Juni stehen, laut Verwaltung werde er trotz allem ausgeglichen sein.

Michendorfs Kämmerer Jörg-Peter Melior rechnete auf der Gemeindevertretersitzung am Montagabend vor, wie sich die zusätzlichen Kosten bewältigen ließen: So könnte der Verwaltungshaushalt 2008 mit Steuermehreinnahmen wieder üppiger als gedacht ausfallen, die Rede war von 200000 Euro zusätzlich aus Gewerbe- und Einkommenssteuer. Einige Investitionen werden verschoben, so die weitere Gestaltung der Außenanlagen auf dem Campus Wilhelmshorst. Hier gebe es ohnehin noch keine konkreten Planungen, bemerkte Abgeordneter Gerhard Mühlbach (SPD).

An anderen Vorhaben wird festgehalten, so am Ausbau der Michendorfer Schul- und Bergstraße, der insgesamt 60 000 Euro teurer wird als geplant, denn neben gestiegenen Material- und Energiepreisen müssen auch die Fahrbahnen breiter gebaut werden. Auch der Ausbau der Birkenallee ist beschlossene Sache. Bei allen drei Projekten hoffen die Gemeindevertreter, dass die Anliegerbeiträge von bis zu 90 Prozent bis Dezember in die Gemeindekasse zurückgeflossen sind.

„Könnte“ und „sollte“: die Diskussion zum Haushalt verlief zum Teil im Konjunktiv. Gleichwohl wurde mit Beschlüssen zur Sanierung des Bauhofgebäudes und zu einer neuen Bushaltestelle vor dem Gymnasium weiteren Investitionen der Weg geebnet.

So großzügig die Abgeordneten dabei waren, so kritisch beäugten sie die Ausgaben des Ordnungsamtes. Von den 100 000 Euro, die noch gebraucht werden, wurden erst einmal 40 000 beantragt, „nicht für Fällungen, sondern für die Pflege“, betonte Amtschefin Katleen Liermann und verwies einmal mehr darauf, dass über 20 Jahre in dem Bereich in Michendorf nichts geschehen sei. Trotzdem wurde eine Entscheidung dazu erst einmal vertagt.

Und die Mehrkosten für das Personal? Laut Tarifvereinbarung steht jedem Gemeindemitarbeiter eine pauschale Gehaltserhöhung von 50 Euro zuzüglich weiteren 3,1 Prozent zu. Da mehr als die Hälfte der Angestellten in den kommunalen Tagesstätten arbeitet, kommt aber ein Teil vom Kreis zurück, denn der muss das Kita-Personal zu 84 Prozent bezuschussen. „Wir bekommen also Geld wieder“, so Melior. Thomas Lähns