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Potsdam-Mittelmark: Investieren am Limit

Zusätzliche Steuereinnahmen sollen in Michendorf sofort verbaut werden

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Michendorf - In Michendorf wird in diesem Jahr wohl doch mehr möglich, als ursprünglich angenommen. Mit einem Mehr an Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisung erhöhen sich die Rücklagen der Gemeinde von 1,2 auf 3,3 Millionen Euro. Bereits vor zwei Wochen hatte es eine abschließende Anhörung der Ortsbeiräte und Gemeindevertreter zum Haushalt 2008 gegeben, auf der Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) den Kassenabschluss vorgelegt hatte. Fürstlich ausgestattet geht die Gemeinde ins neue Jahr.

Auf seiner Sitzung am Montagabend kam der Hauptausschuss zur Erkenntnis, dass man gar nicht auf den weiteren Ausbau von Straßen verzichten müsse. Noch im Oktober hatte man sich selbst beschränkt, damals hieß es: Zugunsten der Kitabauten in Michendorf (1,2 Millionen Euro) in diesem und in Wilhelmshorst im kommenden Jahr sollten keine zusätzlichen Straßensanierungen angefangen werden. Ein weiteres Bauprojekt für den Gemeindenachwuchs ist der Erweiterungsbau an der Grundschule Wildenbruch. Kostenrahmen: Gut 600 000 Euro. „Wir hatten uns auf diese Prioritäten verständigt“, erinnerte Bürgermeisterin Jung die Ausschussmitglieder.

Die Verwaltungschefin warnte davor, Ausgaben zu beschließen, die in der Summe die Möglichkeiten der Gemeinde übersteigen. Allein für die bereits beschlossenen Investitionen müssten über 1,3 Millionen Euro von der hohen Kante genommen werden. Drei Straßen sind darin bereits enthalten: die Wilhelmshorster Vogelweide sowie die Schul- und Bergstraße in Michendorf. Der Hauptausschuss sprach sich für zwei weitere Sanierungen aus: Die Dorfstraßen in Stücken und Wildenbruch könnten noch in diesem Jahr finanziert werden. Kosten für beide Projekte: rund 600 000 Euro.

Zudem empfahl das Gremium, erneut einen Fonds zum vereinfachten Ausbau von Anliegerstraßen einzurichten. Potenzielle Baustellen hat man schon ausgemacht: In Wilhelmshorst die Berglehne und der Hasensprung, in Langerwisch die Menzelstraße und in Michendorf die Birkenallee. In einem Antrag, den PDS, CDU und Freie Bürgerliste zur nächsten Gemeindevertretersitzung stellen wollen, soll die Höhe des Fonds auf 300 000 Euro festgesetzt werden. Beim vereinfachten Ausbau zahlen die Anlieger 90 Prozent der Kosten, die Gemeinde den Rest.

Die Bürgermeisterin habe aber Bauchschmerzen mit sechs neuen Straßen, sagte sie gestern auf PNN-Anfrage, damit würde man ans Limit gehen – und das nicht nur für 2008. Im kommenden Jahr soll in Wilhelmshorst ein Kita-Neubau entstehen, vorsichtige Schätzungen belaufen sich auf 1,3 bis 1,5 Millionen Euro. Weitere Investitionen stehen 2009 noch im Michendorfer Kitabau an. „Uns darf also nichts wegbrechen.“

Überdies müsse die Gemeinde Pflichtrücklagen vorweisen – und schließlich muss die Kreisumlage abgeführt werden. Die werde prozentual zwar nicht erhöht, steige aber mit den Einnahmen der Gemeinde. 2004 zahlte Michendorf noch 2,3 Millionen Euro nach Belzig, in diesem Jahr 3,6 Millionen. Mit ihrer Kritik steht die Bürgermeisterin nicht allein. Über beide Anträge – Ausbau der beiden Dorfstraßen und Einrichtung des Fonds – wird die Gemeindevertretung Anfang Februar abstimmen. Thomas Lähns

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