Potsdam-Mittelmark: Investitionen in der Warteschleife

Michendorf - Gespannt wartet man in Michendorf auf den Kassenschluss des Haushaltsjahres 2007. Denn mittlerweile werden einige Investitionen im kommenden Jahr von der Bilanz des vergangenen abhängig gemacht. Auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung hatte sich noch einmal der Wilhelmshorster Tennisclub Grün-Gelb zu Wort gemeldet und um Fördermittel für die Sanierung seiner Spielflächen gebeten. Vom Landessportbund gebe es bereits die Zusage für Zuschüsse – wenn sich die Gemeinde beteiligt, so TC-Vorsitzender Steffen Lerche.

Ob im Gemeindesäckel dafür etwas übrig bleibt, zeige sich erst im Januar. „Wenn dieser Posten darstellbar ist, wird es gemacht“, versprach Bürgermeisterin Cornelia Jung. Wie berichtet, muss in Michendorf im kommenden Jahr zwischen „Kür“ und „Pflicht“ getrennt werden. Denn mit dem Kitaneubau in Michendorf hat die Gemeinde 1,4 Millionen Euro über zwei Jahre zu schultern. Dafür soll auch auf neue Straßenbauprojekte verzichtet werden. Bereits seit Oktober wird der Etat für das kommende Jahr in den Ausschüssen erörtert, nun ging es an die erste Lesung in der Gemeindevertretersitzung. Der Beschluss soll im Januar gefasst werden.

Wildenbruchs Ortsbürgermeister Manfred Bellin (FDP/FBL) fragte bei dieser Gelegenheit, was denn neue Projekte seien? In seinem Ortsteil steht die Sanierung der Dorfstraße schon seit Jahren im Investitionsplan – werde aber für 2008 immer noch nicht berücksichtigt. Ebenso sei der Fonds für die Pflege der Wanderwege rund um die Ortsteile von 3000 Euro auf Null heruntergefahren worden.

In punkto Straßenbau solle künftig auf die Einrichtung eines gesonderten Finanztopfes verzichtet werden, forderte Finanz-Ausschusschef Klaus Benthin (FDP/FBL). Im vergangenen Jahr wurden pauschal 400 000 Euro für vereinfachte Ausbauten (hier zahlen die Anlieger 90 Prozent der Kosten) bereit gehalten. Dies habe jedoch zu Irritationen geführt, statt dessen solle jedes Projekt künftig eine eigene Haushaltsstelle erhalten. Außerdem sprach sich die FDP/FBL-Fraktion erneut dafür aus, den Kulturfonds für Veranstaltungen von überregionaler Bedeutung auf die Töpfe der Ortsbeiräte zu verteilen.

Für den Etat-Entwurf 2008 bemängelten die Abgeordneten die steigenden Personal- und Sachkosten. Erstere liegen an steigenden Tarifen, und die Sachkosten würden unter anderem von steigenden Energiekosten beeinflusst, begründete Bürgermeisterin Jung. Sie machte den Vorschlag, im kommenden Jahr einen Energieberater zu beauftragen. Als positiv wurde der weiterhin sinkende Schuldenstand vermerkt.

Was den erwarteten Jahresabschluss 2007 angeht, gab die Bürgermeisterin einen optimistischen Ausblick: „Wir werden voraussichtlich nicht in die Rücklagen greifen müssen.“ Schließlich könne die Gemeinde Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 400 000 Euro und beim Anteil an der Einkommenssteuer um 788 000 Euro verbuchen. lä