Potsdam-Mittelmark: Kalte Dusche für Zweckverband

Michendorf - Die geplante Gebührenerhöhung für Trink- und Abwasser im Zweckverband „Mittelgraben“ wird aller Voraussicht nach scheitern. Die Michendorfer Gemeindevertretung hat ihre Mitglieder in der Verbandsversammlung jedenfalls mit Ablehnung beauftragt. Mit fünf Abgeordneten haben die Michendorfer eine Mehrheit in diesem Gremium, das morgen um 19 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Michendorf über die Gebührenneukalkulation für die nächsten zwei Jahre beraten will.

Die Mittelmärkische Wasser- und Abwasser GmbH als Auftragnehmer des Zweckverbandes hatte vorgeschlagen, den Preis für einen Kubikmeter Trinkwasser von derzeit 1,67 Euro auf 1,81 oder sogar 1,90 anzuheben. Der Abwasserpreis sollte von derzeit 3,98 Euro pro Kubikmeter auf 4,03 oder 4,09 ansteigen. Begründet wurde dies mit höheren Energie-, Betriebs- und Personalkosten. Andernfalls entstehe in den kommenden zwei Jahren ein Minus von 800 000 Euro, wie es auf der Gemeindevertretersitzung am Montagabend hieß. „Uns ist nie gesagt worden, wie sich diese Summe zusammensetzt“, monierte Gemeinde- und Verbandsvertreter Manfred Imme (CDU).

Die Unions-Fraktion hatte den Bindungsbeschluss für ein Michendorfer „Nein“ zur Gebührenerhöhung auf den Weg gebracht. Schon vor zwei Jahren wurden die Gebühren erhöht. „Wir nicken immer nur ab – dabei ist jedes Unternehmen gehalten, wirtschaftlich zu arbeiten“, so Imme. Er forderte, dass ein externer Gutachter die Bilanzen des Zweckverbandes prüfen sollte. Denn verglichen mit den Preisen am „Mittelgraben“ würden die beim Zweckverband „Der Teltow“ geringer ausfallen. Dort zahlen die Verbraucher derzeit 1,40 Euro für den Kubikmeter Trink- und 2,82 Euro für den Kubikmeter Abwasser. Beide Verbände werden von der MWA bewirtschaftet. CDU-Fraktionschefin Marion Baltzer präzisierte die Forderungen: „Ich will wissen, welche Positionen gestiegen sind – und welche Einsparungen vorgenommen wurden, um eine Gebührenerhöhung zu verhindern.“

Unmut gab es auch in den anderen Fraktionen. „Hier wird ein Horrorszenario aufgebaut“, schimpfte Eckhard Reinkensmeier (SPD). Um die 800 000 Euro zu decken, müssten die Gebühren eigentlich um 50 Cent steigen. Dabei sei nebulös, wie die Kosten entstanden sind. Reinkensmeier räumte aber ein, dass in den vergangenen Jahren zahlreiche Leitungen verlegt und neue Kredite aufgenommen worden sind, als die Konditionen nicht gerade günstig gewesen seien. Ein Teil der Mehrkosten sei nachvollziehbar. Stimme man gegen die Preiserhöhungen, werde dem Verband der Geldhahn zugedreht. Die Konsequenzen: neue Kredite oder weniger Investitionen in das Leitungsnetz. Dennoch versprach Reinkensmeier, sich an den Bindungsbeschluss zu halten.

Einzelne Gemeindevertreter sprachen sich indes dafür aus, finanzielle Forderungen aus Investitionen früherer Jahre bei den beiden Mitgliedsgemeinden einzutreiben. Demnach habe der Verband noch Außenstände in Höhe von 530 000 Euro in Nuthetal und in Höhe von 400 000 Euro in Michendorf. Thomas Lähns