Potsdam-Mittelmark: Keine Abberufung von Verbandsvertretern möglich

Michendorf - Die Gemeinde Michendorf kann ihre Sitze in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WAZV) nicht neu besetzen. Zu diesem Schluss ist jetzt die Kommunalaufsicht des Landkreises gekommen. Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) legte dem Hauptausschuss am Donnerstagabend eine entsprechende Stellungnahme der Behörde vor.

Darin heißt es, dass ein Abgeordneter in der Verbandsversammlung nur sein Mandat aufgeben müsse, wenn er kein Gemeindevertreter mehr ist. Beide Ämter seien für die Dauer der Wahlperiode aneinander gebunden. Die Wahlpleite auf der konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung im Oktober hat damit voraussichtlich keine Konsequenzen. In der damaligen Sitzung hatte Gemeindevertreter Eckhard Reinkensmeier (SPD) bei den Wahlen zum Vorstand gegen Bürgermeisterin Jung kandidiert und bei der Wahl zum Vorsitzenden gegen den Michendorfer Kandidaten Gerd Sommerlatte (UWG) gestimmt. Damit war er jedoch nicht der Einzige: Beim Stimmergebnis von sechs zu drei für die Nuthetaler Abgeordnete Sybille Hofmann (Linke) müssen mindestens zwei Michendorfer gegen den eigenen Kandidaten gestimmt haben.

Daraufhin hatte Jung erwogen, die Sitze im WAZV durch die Gemeindevertreter neu besetzen zu lassen. Die Michendorfer befürchten, dass auch bei künftigen wichtigen Entscheidungen keine Einigkeit herrscht und damit nicht im Sinne der Großgemeinde abgestimmt wird. Eigentlich hat Michendorf die Mehrheit im WAZV, da es mehr Einwohner als die Nachbargemeinde Nuthetal vorweisen kann. In dieser Wahlperiode steht der Anschluss des Wildenbrucher Gemeindeteils Bergheide an das öffentliche Abwassernetz auf dem Plan. Ortsbeirat und Anwohner haben bereits Ablehnung bekundet. Thomas Lähns