Potsdam-Mittelmark: Klabunde verlangt Übergabe des Badgutachtens

Bad Belzig - Der Streit um das Engagement des Landkreises für die weitere Entwicklung der Bad Belziger Steintherme ist in eine neue Runde gegangen. Wie berichtet hatte Landrat Wolfgang Blasig (SPD) am vergangenen Donnerstag vor der Presse verkündet, dass er sich aus allen Diskussionen um die Zukunft des defizitären Bades zurückziehen werde. Als Grund nannte er, dass Bad Belzigs Bürgermeisterin Hannelore Klabunde (parteilos) bei der Kommunalaufsicht des Kreises interveniert und mit Klage gedroht habe, sollte er sich weiter einmischen.

Am Montag kam per Pressemitteilung ein Dementi von Klabunde. „Es gab und gibt keine Aktivitäten von mir als Bürgermeisterin zur Einleitung einer Klage gegen den Landrat“, heißt es darin. Auch habe sie sich nicht über den Landrat beschwert.

Fakt ist, dass das Verhältnis zwischen beiden Amtsträgern seit Wochen zerrüttet ist. Ausgangspunkt war ein Gesamtkonzept für die Therme, das Blasig bei Badentwickler Ludwig K. Lüllepop in Auftrag gegeben hatte. Ausgerechnet zur Eröffnung des Deutschen Wandertages in Bad Belzig am 21. Juni waren erste kritische Bewertungen aus der Studie bekannt geworden. Darin heißt es unter anderem: Von allen Thermalbädern Brandenburgs stehe die Steintherme – obwohl vor vier Jahren erst saniert – am schlechtesten da. Um das Bad auf dem Markt als „JungbrunnenTherme“ neu zu positionieren – und damit mehr Besucher zu gewinnen – müssten rund sieben Millionen Euro investiert und private Partner gewonnen werden. Klabunde fühlte sich übergangen und übte laut Kritik .

Aktueller Streitpunkt ist nun der Inhalt eines Gespräches, das Klabunde Anfang Juli mit Vertretern der Kommunalaufsicht des Landkreises geführt hat. Am Rande habe sie lediglich darauf hingewiesen, dass es im Zuge des Lüllepop-Gutachtens ein Interessenbekundungsverfahren zur Steintherme ohne Beteiligung der Stadt gegeben habe, sagte sie am Montag den PNN. Die Vertreter der Kommunalaufsicht hätten daraufhin eine Aktennotiz verfasst, die mit ihr nicht abgestimmt wurde.

Blasig, der auch oberster Dienstherr der Kommunalaufsicht ist, bekräftigte indes gegenüber den PNN am Montag seine Version. Klabunde habe eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht wegen vermeintlicher Einmischung in die Selbstverwaltung der Kurstadt angekündigt. Ebenso habe sie davon gesprochen, dass sie eine Anzeige bei der Polizei erwäge und das Innenministerium informieren wolle. „Auf dieser Grundlage sehe ich keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, so Blasig.

Er habe den Bad Belziger Stadtverordneten Hilfe anbieten wollen, doch von Anfang an sei die Debatte von Missverständnissen begleitet gewesen, sagte Blasig. Zudem müsse er sich vor seinen Auftragnehmer stellen, der von Klabunde unter anderen als selbsternannter Badexperte bezeichnet wurde.

Klabunde kritisierte am Montag indes mangelnden Kooperationswillen des Landrates. Zweimal habe sie Blasig schriftlich gebeten, das Gesamtkonzept Lüllepops an die Stadt zu übergeben, um dieses in einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beraten zu können. Beide Schreiben seien ohne Antwort geblieben. Die Stadt Bad Belzig habe jedoch ein Anrecht auf die Handreichung Lüllepops, sagte Klabunde. „Hier wurden 30 000 Euro Haushaltsmittel des Landkreises für ein Konzept verausgabt, aus dem die Stadt eventuelle Handlungsoptionen ableiten kann“, so sie Bürgermeisterin. „Wenn Herr Lüllepop das Konzept der Stadt übergeben möchte, werde ich es ihm nicht verbieten“, konterte Blasig. Laut seiner Aussage habe der Landkreis bisher 15 000 Euro für das Gutachten gezahlt, weiter 15 000 Euro sollten bei einem erfolgreichen Abschluss fließen.

Hagen Ludwig