Potsdam-Mittelmark: Kreistag will HVG-Teilung überwachen Landrat soll für Transparenz sorgen

Potsdam-Mittelmark – Der geplante Rückzug des Landkreises aus der Havelbus-Gesellschaft (HVG) soll von einem Unterausschuss des Kreistages überwacht und begleitet werden. Darauf haben sich jetzt Koalition und Opposition in Bad Belzig geeinigt. Demnach soll jede Fraktion einen Vertreter entsenden und das Gremium im März 2011 arbeitsfähig sein. Die Linke hatte im Vorfeld der Kreistagssitzung am Donnerstagabend gefordert, den Aufsichtsrat von derzeit zwei auf drei Abgeordnete pro Landkreis aufzustocken, damit auch die Opposition bei den anstehenden Umstrukturierungen mitreden kann. Dafür zeichnete sich jedoch keine Mehrheit ab.

Wie berichtet, will der Landkreis in den nächsten Jahren aus seinen Anteilen bei der HVG – Träger sind Potsdam-Mittelmark und der Landkreis Havelland – und der eigenen Belziger Verkehrsgesellschaft einen einheitlichen mittelmärkischen Verkehrsbetrieb gründen. Dadurch sollen sich die Transparenz und die Flexibilität erhöhen, argumentiert die Verwaltung. Gleichzeitig ist das Vorhaben eine Reaktion auf die jüngsten Konfrontationen mit dem Verkehrsbetrieb in Potsdam: Der ViP hat in diesem Jahr auf lukrativen Havelbus-Linien in der Landeshauptstadt eigene Busse eingesetzt. Eigentlich wollten die beiden Landkreise in Sachen Nahverkehr künftig enger mit Potsdam und Brandenburg (Havel) zusammenarbeiten.

„Es ist keine durchgeknallte Kleinstaaterei, die wir vorhaben“, hatte Landrat Wolfgang Blasig (SPD) erst vor kurzem auf einem Verkehrsforum unterstrichen. Der Öffentliche Personennahverkehr sei einfach „nachvollziehbarer“, wenn jeder Kreis einen eigenen Betrieb habe. Es sei aber denkbar, die Verkehrsunternehmen im westlichen Brandenburg unter dem Dach eines „großen Betriebes zu massieren“, so der Landrat. Den Abgeordneten musste er auf der Kreistagssitzung versprechen, für „höchstmögliche Transparenz“ bei der Umstrukturierung zu sorgen. Thomas Lähns