Potsdam-Mittelmark: Mehr Geld für „kommunale Familie“

Potsdam-Mittelmark - Brandenburgs Kommunen erhalten im kommenden Jahr mehr Geld als ursprünglich geplant. Davon würden auch Kommunen in Potsdam-Mittelmark profitieren, teilte der Landtagsabgeordnete Andreas Bernig mit. So erhalte die Stadt Werder (Havel) 10,4 Millionen Euro und damit über 600 000 Euro mehr im Vergleich zu den Orientierungsdaten nach der Mai-Steuerschätzung. Wiesenburg (Mark) gewinne über 200 000 Euro und komme auf 2 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr würden mehr als die Hälfte der Mittelmark-Kommunen mehr Geld bekommen, darunter Brück, Kleinmachnow, Michendorf und Wusterwitz. Weniger Schlüsselzuweisungen bekommen Bernig zufolge unter anderem Teltow, Kloster Lehnin, Niemegk, Nuthetal, Schwielowsee, Seddiner See und Stahnsdorf. Hintergrund ist deren wachsende Steuerkraft.

Denn die allgemeinen Schlüsselzuweisungen des Landes werden in Bezug auf die Steuerkraft der Kommunen verteilt. Dabei gilt der Grundsatz, dass Kommunen mit einem hohem Steueraufkommen weniger Geld erhalten als mit niedrigem. Beispiel Teltow: Dort betrug die Steuerkraftmesszahl pro Einwohner 2012 genau 666,32. Für das Jahr 2013 beträgt dieser Wert infolge erhöhter Steuereinnahmen nunmehr 896,76.

Unterm Strich reiche das Land laut Bernig in diesem Jahr 20 Millionen mehr Schlüsselzuweisungen aus. Erstens habe das Land beschlossen, den bisherigen Vorwegabzug in Höhe von 50 Millionen Euro, der im Jahr 2006 von der damaligen SPD-CDU-Regierung eingeführt worden war, bis 2016 schrittweise abzuschaffen. Zweitens würden die Kommunen von Steuermehreinnahmen profitieren. Und zum Dritten reiche das Land Mittel des sogenannten „Spitzabgleichs 2012“ bereits 2013 – und damit zwei Jahre früher als gesetzlich vorgeschrieben – an die Kommunen weiter.

Bernig: „Im Gegensatz zu anderen Bundesländern spart die rot-rote Koalition in Brandenburg nicht auf Kosten der kommunalen Familie.“ PNN