Potsdam-Mittelmark: Mehr Geld für Kultur und Verwaltung Werderaner Haushalt für 2015 beschlossen

Werder (Havel) - Die Werderaner Stadtverordneten haben in ihrer jüngsten Sitzung am Donnerstagabend den Haushalt der Stadt für das Jahr 2015 mehrheitlich beschlossen. Mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils fast 40 Millionen Euro ist der Haushalt wie in den Vorjahren auch ausgeglichen. Insgesamt investiert die Stadt im kommenden Jahr 4,38 Millionen Euro, größter Einzelposten ist die Sanierung des Sportplatzes des Gymnasiums (PNN berichteten).

Auf Wunsch der Fraktionen von SPD und CDU wurde eine zusätzliche Ausgabe von 20  000 Euro für die Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes beschlossen. Da einige Mitarbeiter in den Ruhestand gehen, wird es im Rathaus Veränderungen geben. Wie die konkret aussehen und geplant werden, ist Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) zufolge derzeit noch unklar. „Wichtig ist, dass für die möglichen Veränderungen aber Geld bereitsteht.“ Auch der Sportetat der Stadt wurde im Vergleich zum ersten Haushaltsentwurf um 15 000 Euro auf 181 000 Euro erhöht.

Mehr Geld soll es im kommenden Jahr auch für Kulturförderung geben, der Etat wurde um 15 000 Euro auf 60 000 Euro erhöht. Das Geld soll unter anderem dem Kinoverein zugutekommen. Die Stadt prüfe derzeit, wie man dem Verein nach der Schließung des Scala-Kinos helfen kann. „Man braucht kein Kino, um Filme zu zeigen“, so Manuela Saß. Wann genau ein Konzept zur zukünftigen Arbeit des Vereins und der Unterstützung der Stadt vorliegt, stehe noch nicht fest. Mit der Erhöhung der Kulturmittel soll daneben auch der Wunsch des Derwitzer Ortsbeirates erfüllt werden, das Kriegerdenkmal im Dorfkern zu sanieren. Die Verwaltung will dafür 3100 Euro bereitstellen.

Der Haushalt wurde mit den Stimmen der CDU- und SPD-Fraktion beschlossen. Ex-Bürgermeister Werner Große (CDU) betonte, dass Werder seit 25 Jahren nur ausgeglichene Haushalte vorgelegt hat. Er kritisierte gleichzeitig die seit Jahren steigenden Transferleistungen an den Kreis, in diesem Jahr zahlt Werder fast elf Millionen Euro Kreisumlage. Auch Werders SPD-Vorsitzender Robert Dambon lobte den Haushalt als solide Grundlage für die Arbeit der Politik, wies jedoch auf das Risiko hin, dass 45 Prozent der Einnahmen durch Zuschüsse von Bund und Land kommen. „Die Landesregierung rechnet in den kommenden Jahren mit 650 Millionen Euro weniger Einnahmen, das würde sich auch auf unseren Haushalt auswirken.“ Ein weiteres Haushaltsrisiko stecke in der Blütentherme, deren Fertigstellung ungewiss ist. Die Stadt rechnet derzeit mit Pachteinnahmen für die Therme von 100  000 Euro im kommenden Jahr.

Die Grünen sahen zu viele Risiken im Haushalt, weshalb sie den Entwurf ablehnten. Die Fraktion der Linken stimmte ebenfalls geschlossen gegen den Entwurf. Fraktionsvorsitzende Renate Vehlow wiederholte Forderungen der Partei, Elternbeiträge für Kitas zu senken und die städtische Wohnungsbaugesellschaft stärker zu fördern. Enrico Bellin