Potsdam-Mittelmark: Mit schwarzer Null ins neue Jahr

Schwielowsee - Ab dem kommenden Jahr soll die Gemeinde Schwielowsee wie ein Unternehmen geführt werden: mit Bilanzen, Budgets und Produkten. Dann nämlich wird die doppelte Buchführung in Konten – oder kurz: Doppik – in der Verwaltung eingeführt. Zurzeit ist der Haushaltsentwurf für 2008, der bereits nach den neuen Prinzipien erarbeitet wurde, in den gemeindlichen Gremien unterwegs und soll im Dezember beschlossen werden. Die frohe Botschaft, mit der Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) jetzt vor die Öffentlichkeit getreten ist: Trotz allem bleibt der Etat ausgeglichen.

„Wir starten im Januar mit einer schwarzen Null“, hatte Hoppe bereits in der jüngsten Gemeindevertretersitzung angekündigt. Dass dies ein Kraftakt war, unterstreicht die Verwaltungschefin immer wieder, denn mit der Doppik finden Kostenpunkte Eingang in den Haushalt, die vorher so nicht berücksichtigt wurden: Einerseits wird zwar das gemeindliche Vermögen, also Straßen, Grundstücke und das Inventar verzeichnet, andererseits aber auch so genannte Rückstellungen festgehalten. Das ist Geld, welches die Gemeinde für Altersteilzeit, Urlaub, Beihilfen und gegebenenfalls Entschädigungs-Zahlungen einplanen muss. Dies hatte gegenüber der alten, kammeralistischen Haushaltsweise zu einigen Mehrkosten geführt, die nun auch durch den Griff in die Rücklagen gedeckt werden.

Die 833 000 Euro, die bislang noch auf der hohen Kante gelegen haben, werden im kommenden Jahr zur Gänze aufgebraucht. Kämmerin Ute Lietz beruhigte aber: in den nächsten Jahren würde die Gemeinde wieder Überschüsse erwirtschaften. Die Finanzplanung sehe so aus, dass 2009 bereits wieder 320 000 Euro auf dem Konto sind, im Folgejahr schon 420 000.

Auch für die Strukturen im Rathaus hat die Doppik-Einführung Konsequenzen, so wird es statt der bislang vier Ämter künftig nur noch drei Fachbereiche geben: Zentrale Steuerung, Finanzen und Bauen. Das Ordnungsamt wird letzterem untergeordnet. Die Fachbereiche werden mit jeweils eigenen Budgets ausgestattet, mit denen sie wirtschaften müssen: Verzeichnen sie Mehreinnahmen, dürfen sie diese selbst investieren. Die Fachbereiche sind dann für Produktgruppen verantwortlich, denen die einzelnen Produkte zugeordnet werden. Als solche gelten zum Beispiel Schulen und Kitas, also Leistungen der Gemeinde für ihre Bürger.

Seit 2004 sind bereits die Vorbereitungen gelaufen: Damals hatte die Gemeindevertretung beschlossen, dass am Schwielowsee die Doppik in Eigenregie eingeführt wird und man nicht auf die bundeseinheitliche Regelung, welche eine Umstellung aller Kommunen bis 2011 vorsieht, warten will. Die entsprechende Software wurde entwickelt, die Mitarbeiter geschult und letztendlich das gesamte gemeindliche Vermögen aufgenommen.

Und es wird weiterhin investiert: Für 2008 stehen unter anderem die Sanierung des Mehrzweckgebäudes in Alt-Geltow sowie Straßenausbauten, zum Beispiel der Caputher Wilhelmshöhe und des Fasanenweges auf der Agenda. Ein verhältnismäßig kleiner Kostenpunkt mit jedoch großer Tragweite sorgte am Mittwochabend im Finanzausschuss noch einmal für Diskussionen: Die Entwicklung einer Regenwasserschutz-Konzeption. Dafür sind 40 000 Euro eingeplant.

Vorgesehen ist die Analyse des Entwässerungsystems der gesamten Gemeinde und die Ausarbeitung von Varianten zu dessen Erweiterung. Gerade in diesem Jahr war es nach starken Regengüssen immer wieder zu Überschwemmungen gekommen. Mit der Konzeption soll bei künftigen Straßenbauten die Entwässerung stärker Eingang in die Planungsarbeiten finden. Damit aber dürfe sich die Gemeinde nicht zu stark unter Druck setzen, hieß es im Ausschuss. Investitionsplan und Regenschutz müssten aufeinander abgestimmt werden.

Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wurde seitens des Finanzausschusses einstimmig befürwortet.

Thomas Lähns