Landrat sieht Ziele der Kreisreform schon erfüllt: Mittelmark schon im „Zielkorridor“

Bad Belzig - Mit 205 000 Einwohnern ist Potsdam-Mittelmark der größte Landkreis in Brandenburg, die vier kreisfreien Städte erreichen bei Weitem nicht diese Dimension und 6 der 14 Landkreise haben nicht einmal 150 000 Einwohner. Landrat Wolfgang Blasig (SPD) denkt deshalb laut darüber nach, ob bei der anstehenden Kreisreform in Potsdam-Mittelmark alles beim Alten bleiben könnte. In den Gutachten der Enquetekommission werde jedenfalls festgestellt, dass sich Potsdam-Mittelmark als Kreis darstellt, der für die Reform „schon eine Art Zielkorridor darstellt“, sagte Blasig auf PNN-Anfrage. „Ein weiteres Ansteigen der Einwohnerzahlen hätte Konsequenzen für alle anderen Landkreise“, so der Landrat.

Was also ist zu Potsdam-Mittelmark und der Kreisreform bislang bekannt? Im Abschlussbericht der Enquetekommission des Landtages werden zwar keine Wunschzahlen für die Größe der neuen Kreise genannt, bekannterweise sollen aber aus den 14 Landkreisen sieben bis zehn werden. Bei zehn Landkreisen würde ein Einwohner-Durchschnitt entstehen, der exakt der Zahl von Potsdam-Mittelmark entspricht.

Tatsächlich gehört in den Zuarbeiten für die Enquetekommission Potsdam-Mittelmark zu den Kreisen, die nicht angerührt werden. Nur für den Fall einer Einkreisung von Brandenburg (Havel) würde sich der Landkreis entsprechend vergrößern, Brandenburg würde mit seinen 71 000 Einwohnern dann wohl Kreisstadt werden. Die Kommission hatte empfohlen, zumindest die Effekte zu untersuchen, wenn die kreisfreien Städte den Landkreisen zugeordnet werden.

In einem Planspiel, das die Reduzierung auf fünf Landkreise vorsieht, würde Mittelmark mit Havelland und Teltow-Fläming fusionieren, doch von so drastischen Schnitten ist längst nicht mehr die Rede. Denn dann würden – zumindest in der Fläche – die größten Landkreise Deutschlands entstehen.

Blasig kritisierte Äußerungen von Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) in einem PNN-Interview. Schröter hatte darin nicht ausgeschlossen, bei einer Kreisreform über die Zerschneidung von Kreisgrenzen nachzudenken. „Leichter lässt sich eine Reform machen, wenn man Kreise nicht zerschneidet (...) Dauerhafter könnte aber eine Lösung sein, die auch das Durchschneiden bestehender Kreise einschließt“, hatte Schröter erklärt. Lugt Potsdam womöglich nach dem Altkreis Potsdam-Land, also den prosperierenden Speckgürtelgemeinden der Mittelmark?

Blasig nannte die Aussagen Schröters forsch und verfrüht. „Ich halte nichts davon, über die Zerschlagung von Strukturen zu diskutieren, solange noch keine Klarheit über die künftige Aufgabenverteilung besteht“, so Blasig. Dass zukunftsfähige Strukturen zwangsläufig mit der Zerschneidung von Kreisgrenzen einhergehen, ist für den mittelmärkischen Landrat nicht ausgemacht. Er warnte zudem vor den komplizierten und langwierigen Vermögensauseinandersetzungen, die damit verbunden sind. In Potsdam-Mittelmark habe man entsprechende Erfahrungen bei der Aufspaltung der Havelbus-Verkehrsgesellschaft gemacht, sagte Blasig. „In großer Form hätten wir das dann mit den Sparkassen vor uns.“

Vor einer Diskussion über künftige Kreisgrenzen oder deren Zerschlagung müssten erst mal die Leitlinien der Reform klar sein, die ja jetzt erst erarbeitet werden sollen, so der Landrat. Im Abschlussbericht der Enquetekommission heißt es zu diesem Thema übrigens: Vorhandene Kreisgrenzen sollten „nach Möglichkeit unangetastet bleiben“. Henry Klix