Potsdam-Mittelmark: Nuthetal will selbstständig bleiben

Nuthetal - Wird Nuthetal nach Potsdam eingemeindet? Die Sorge besteht in der Gemeinde im Zusammenhang mit der anstehenden Verwaltungsstrukturreform. Denn dabei soll offenbar nicht nur die Zahl der Landkreise reduziert werden. Laut dem Entwurf eines Leitbildes aus dem Innenministerium soll ab 2030 auch keine Gemeinde unter 10 000 Einwohner mehr bestehen.

Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) zitierte in der jüngsten Gemeindevertretersitzung eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg (SGB) zum Entwurf, in der es heißt: „Die Einwohnerzahl von 10 000 wird zwar als freiwillig bezeichnet und ist auch wegen des Verbotes der Mehrfachneugliederungen nicht durch gesetzliche Maßnahmen zwangsweise zu erreichen. Gleichwohl knüpft eine mögliche Funktionalreform an eine landesweite Durchsetzung an.“ Offenbar werde nicht nur eine Reform der Verwaltung, sondern eine weitere Gemeindegebietsreform vorbereitet, fürchtet der SGB.

Davon könnte auch Nuthetal betroffen sein: Die Gemeinde hat derzeit 7880 Einwohner. Hustig formulierte gegenüber den PNN das Ziel, Nuthetal als selbstständige Gemeinde mit eigener Gemeindevertretung und einer „Frontoffice-Verwaltung“ zu erhalten. Kooperationen, wie sie beim Wohnungsbau mit Kleinmachnow oder beim Trink- und Abwasser mit Michendorf bereits bestehen und beim Standesamt jetzt mit Potsdam geplant sind, könnten weiter ausgebaut werden. Die Eigenständigkeit, so Hustig, sollte aber nicht zur Debatte stehen.

Das Leitbild soll im Juni vom Kabinett verabschiedet und ein Jahr lang diskutiert werden. „Wenn ich die Stellungnahme des SGB lese, sollten wir uns auf jeden Fall in diese Diskussion einbringen“, sagte Hustig. hkx