Potsdam-Mittelmark: Offene Fragen zu Lärmschutz in Kemnitz Große: Stadt sollte sich an Kosten nicht beteiligen

Werder (Havel) - Werders Bürgermeister Werner Große (CDU) hat davor gewarnt, dass sich die Stadt Werder an der Finanzierung einer Lärmschutzwand an der Eisenbahnstrecke bei Kemnitz beteiligt. „Wenn wird dort die Kosten übernehmen, müssen wir es auch an anderen Lärmquellen tun“, sagte Große am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung, an der er nach längerer Krankheit erstmals wieder teilnahm. Er verwies auf Lärmprobleme an der B 1, der L 90 und an der Eisenbahnbrücke. „Wenn wir das in Kemnitz bezahlen, wird es eine Sache ohne Ende.“

Dessen ungeachtet hat das Rathaus, wie berichtet, einen Bauantrag für eine vier Meter hohe und etwa ein Kilometer lange Lärmschutzwand zwischen der Ortslage und der unmittelbar angrenzenden Eisenbahnstrecke gestellt. Der Kemnitzer Ortsbeirat und die SPD-Fraktion hatten kritisiert, dass die Stadtverordneten und die Kemnitzer Bürger darüber nicht informiert wurden – zumal die Finanzierung des Projektes völlig unklar sei. Große entschuldigte sich am Donnerstagabend dafür. Er und die erste Beigeordnete hätten von dem Bauantrag selbst erst von den PNN erfahren. Der Bauantrag wurde offenbar in Eigenregie des Bauamtsleiters Axel Wolf gestellt.

Eine von der CDU-Landtagsabgeordneten Saskia Ludwig angestoßene und einem örtlichen Unternehmer unterstützte Initiative, Lärmschutz durch breitere Wälle umzusetzen, war vor zwei Jahren an der Intervention von Eigentümern gescheitert. Für die schmaleren Wände würde man nun ausschließlich Bahngrundstücke benötigen, wie Axel Wolf argumentiert. Wegen der unterschrittenen Mindestabstände bei so hohen Wänden ist aber das Einvernehmen der angrenzenden Grundstücksbesitzer nötig, auch da gibt es laut Wolf jetzt Probleme. Zudem gebe es beim Eisenbahnbundesamt enge Vorgaben, welche Lärmschutzwände an Bahnstrecken verwendet werden dürfen.

„Wir wollten erst mal wissen, was überhaupt möglich ist“, sagte der Bauamtsleiter auf der Sitzung. „Wir wollen im Bauantragsverfahren erst alle Stellungnahmen abwarten und dann die Kosten ableiten, bevor wir die Pferde scheu machen.“ Schon jetzt zeichne sich ab, dass die Pläne modifiziert werden müssten, sagte Wolf. Die Planungskosten habe ein örtlicher Unternehmer übernommen, Gebühren würden nicht anfallen, weil das Projekt im öffentlichen Interesse sei.

SPD-Fraktionschefin Anja Spiegel nannte es unglaublich, dass die CDU aus der verfahrenen Situation nun auch noch Kapital schlagen wolle. Hintergrund der Kritik: Die Landtagsabgeordnete Ludwig wird am kommenden Dienstag um 18 Uhr im Kemnitzer Gemeindezentrum (Kemnitzer Dorfstraße 27b) über den Stand des Projektes informieren. „Das wäre Sache der Stadt“, sagte Spiegel. Bürgermeister Große konterte: „Die SPD kann das ja auch machen.“ Das Rathaus habe noch keinen Termin für eine Informationsveranstaltung gehabt. Henry Klix