Potsdam-Mittelmark: Projekte auf dem Prüfstand 900 000 Euro weniger vom Land für Beelitz

Beelitz - Mit der Haushaltsplanung für das kommende Jahr müssen die Beelitzer wieder fast bei Null anfangen. Seit vergangener Woche steht fest, dass die Spargelstadt 900 000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land bekommt. „Das hat uns zurückgeworfen“, sagte Kämmerin Kerstin Opderbeck gestern gegenüber den PNN. In der Verwaltung würden jetzt erst einmal alle Projekte auf den Prüfstand gestellt werden – vor allem jene, die sich die Stadt freiwillig auf die Agenda gesetzt hat. Zu den freiwilligen Aufgaben gehören unter anderem der Ausbau des Postmuseums oder die Sanierung des Schwimmbades. „Wir sind zurzeit in der Streichrunde“, so die Kämmerin.

Aus dem politischen Raum kommen bereits Vorschläge, wie man mit den Kürzungen des Landes umgehen sollte. „Einsparungen werden weh tun, wir können aber nicht so weiter machen wie bisher“, sagt die Grünen-Stadtverordnete Elke Seidel. Ihr Vorschlag: Wie im Landkreis sollte es auch in Beelitz eine strategische Haushaltsplanung geben, die langfristig ausgerichtet ist und bei der die Bürger miteinbezogen werden. Grundsätzlich sollten bei Beschlüssen auch die Folgekosten für die nächsten zehn Jahre vorgelegt werden. „Wir sollten den Mut haben und mit den Bürgern diskutieren, welche Investitionen im nächsten Jahr durchgeführt werden“, fordert Seidel. Die Stadtverordneten, mehrheitlich im Ortsteil Beelitz wohnhaft, könnten nicht länger Entscheidungen fällen, ohne die Einwohner der anderen Ortsteile zu befragen.

Die Fraktion aus Grünen, FDP und Einzelmandatsträger Gerhard Thiele hat nun eine Prioritätenliste vorgelegt: Zuerst sollten Kitas und Schulen – auch unter energetischen Gesichtspunkten – zu Ende saniert werden. Dann sollten die Schul- und Spielwege barrierefrei instand gesetzt und ausgebaut werden, damit sich Kinder – und auch Senioren – sicher in der Stadt bewegen können. Schließlich sollten alle zurzeit im Bau befindlichen kommunalen Immobilien fertig gestellt und einer strengen Bewertung unterzogen werden, was Betriebs- und Folgekosten angeht.Darüber hinaus stellt die Fraktion auch die anstehenden Großprojekte in Beelitz zur Diskussion und schlägt unter anderem ein kleines Museum im jetztigen Format vor, das ohne Weiteres Personal auskommt, sowie der Verzicht auf grundhafte Straßensanierungen, wenn die Reparatur mit Fräsgut reicht. Thomas Lähns