Von Hagen Ludwig: Rechnung mit Unbekannten

Potsdam-Mittelmark - Als Landrat Lothar Koch (SPD) am Dienstagabend die Wahl zum ehernamtlichen Kreistags vorsitzenden annahm, wurde das Ende einer Ära eingeläutet. Fast 19 Jahre stand er an der Spitze der Kreisverwaltung, nun will er zum 1. Februar 2009 seinen Schreibtisch räumen, denn beide Ämter zusammen kann er nicht ausüben. Zwar ist er im August 65 Jahre alt geworden, doch laut Kommunalverfassung hätte Koch auch noch bis zum Ende seiner achtjährigen Wahlperiode im Jahr 2010 im Amt bleiben können. Doch das war nicht im Interesse seiner Partei. Als stärkste Fraktion hat die SPD jetzt noch einmal die Chance, ihren Favoriten Wolfgang Blasig für die nächsten acht Jahre vom Kreistag wählen zu lassen. Ab 2010 indes müssen neue Landräte direkt von den Einwohnern gewählt werden.

Nun soll der Stabwechsel schnell vollzogen werden. Bereits gestern ist die Neubesetzung – wie gesetzlich gefordert – amtlich ausgeschrieben worden. 14 Tage haben alle Interessenten Zeit, sich um die Nachfolge von Koch zu bewerben. Bereits am 4. Dezember, so der eng gestrickte Zeitplan, soll ein neuer Landrat gewählt werden. Das Vorschlagsrecht hat die SPD als stärkste Fraktion, und mit einiger Wahrscheinlichkeit wird sie feststellen, dass der bisherige Kleinmachnower Bürgermeister Blasig der geeignetste Bewerber ist. Doch vorerst bleibt das eine Rechnung mit Unbekannten.

Die SPD braucht für die Wahl die Stimmen ihrer designierten Koalitionspartner CDU, FDP/BIK/BIT und FBB. Diese haben in den Koalitionsverhandlungen nur mit Bauchschmerzen eingelenkt. „Wir hätten es gern gesehen, wenn der Landrat bis zur möglichen Direktwahl im Jahr 2010 weitergemacht hätte, doch das ist allein seine Entscheidung“, so FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz. Auch CDU-Fraktionschef Rudolf Werner betonte, seine Partei sei stets ein Verfechter der Direktwahl gewesen. Bei den Koalitionsgesprächen hat man sich nun zumindest darauf geeinigt, einem Vorschlag der SPD zur Landratswahl zu folgen. Was das heißt, scheint noch Verhandlungssache. FDP-Mann Goetz blieb auch gestern bei der Ankündigung, er persönlich werde sich angesichts seiner Grundüberzeugung bei der Wahl des neuen Landrates enthalten. CDU-Fraktionschef Werner geht davon aus, „dass die SPD ihren Vorschlag nach der Ausschreibung und vor der Wahl mit den Koalitionspartnern abstimmen wird“. Auf den Bewerber Wolfgang Blasig wolle man sich derzeit jedoch keinesfalls festlegen lassen. Kurzzeitig war sein Name in einem Entwurf des Koalitionspapiers aufgetaucht, dann aber schnell wieder gestrichen worden. Offiziell gebe es diesen Vorschlag für die CDU noch gar nicht, erklärte Werner gestern. „Wir müssen das Ergebnis der Ausschreibung ab warten. Möglicherweise gibt es eine Reihe von Bewerbern, die ausgezeichnet geeignet sind“, sagte Werner und räumte ein, dass es bei einigen Christdemokraten durchaus Vorbehalte gegen Blasig gebe.

Klar ist jedoch allen Beteiligten: Scheitert die von der SPD angestrebte Landratswahl, wäre das wohl das Ende der jungen Koalition.

Von der Opposition ist sicher keine Hilfe zu erwarten. Gestern kritisierte die Linkspartei noch einmal heftig den Fahrplan der SPD. Landrat Koch scheide ohne Not aus seinem Amt aus. Eine auch von den Linken gewünschte Direktwahl seines Nachfolgers wäre ganz normal möglich gewesen, heißt es in einer Presse erklärung der Fraktion. Zudem seien gerichtliche Auseinanderstzungen zu befürchten, wenn im Vorfeld der Ausschreibung bereits mit Namen agiert werde.