Potsdam-Mittelmark: Rekord-Etat wird abgespeckt

Beelitz - Der Beelitzer Haushaltsentwurf mit einem Rekord-Investitionsvolumen von zwölf Millionen Euro kommt noch einmal auf den Prüfstand. Dafür hat sich der Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung ausgesprochen. Die sechs größten Posten – unter anderem die geplante Freibad-Sanierung – sollen von der Bauverwaltung noch einmal auf Einsparpotenziale untersucht werden. Damit solle die geplante Aufnahme neuer Kredite in Höhe von drei Millionen Euro gesenkt werden, sagte Vorsitzende Kathrin Wiencek (UKB) auf PNN-Anfrage.

Zudem ist geplant, den Etat auf zwei Jahre auszudehnen. Der Doppelhaushalt 2010/2011 müsse dann aber komplett neu eingebracht werden. Laut Wiencek werde dies erst im Mai geschehen, wenn der neue Bürgermeister Bernhard Knuth (BBB) die Arbeit aufgenommen hat. Danach geht der Entwurf noch einmal auf die Ochsentour durch Ortsbeiräte und Ausschüsse, bevor er frühestens Ende Mai verabschiedet werden kann. Laut Wiencek muss dann aufgrund der Kreditaufnahmen die Kommunalaufsicht ihr Einverständnis geben. „Ab August ist der Haushalt dann erst gültig“, so ihre Vermutung. Bis dahin werde die Stadt nur begrenzt handlungsfähig sein, räumte Wiencek ein. Zwar gebe es noch sogenannte Verpflichtungsermächtigungen aus dem vergangenen Jahr – unter anderem in der Kita Am Park und am Freibad kann noch weitergebaut werden – doch für neue Projekte muss jedes Mal die Stadtverordnetenversammlung Geld bewilligen. „Ansonsten dürfen wir nur unsere Pflichtaufgaben erledigen“, so die Chefin des Finanzausschusses mit Verweis auf ein Beispiel: Seit Dezember liege das langersehnte neue Gerät für den Spielplatz in Elsholz in Beelitz auf Lager. Doch er könne nicht aufgebaut werden, weil das Geld für diese Arbeit nicht ausgegeben werden darf, so Wiencek.

Doppelhaushalt und weniger Kredite hatte Bernhard Knuth bereits im Wahlkampf im März gefordert. Die Fraktionen CDU, Linke, GFT und BBB sind nun gefolgt und haben sich geschlossen für die Überarbeitung ausgesprochen. Die Projekte, die dabei unter die Lupe genommen werden, sind neben dem Schwimmbad-Umbau für 3,3 Millionen Euro die weitere Sanierung der Kita Am Park (1,6 Millionen), die Dorfkern-Erneuerung in Wittbrietzen (1,2 Millionen), der Ausbau der Riebener Dorfkirche (knapp 500 000), die Planungs- und Grundstückskosten für die neue Fichtenwalder Turnhalle sowie die Straßenbauprojekte (1,56 Millionen Euro).Thomas Lähns