Potsdam-Mittelmark: Ringen geht in die nächste Runde

Michendorf - Das Ringen um ein Abwahlverfahren gegen Michendorfs Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) geht in die nächste Runde. Nachdem einige Gemeindevertreter bereits Bedenken gegen den Antrag, über den am 27. August auf einer Sondersitzung des Kommunalparlamentes abgestimmt werden soll, geäußert hatten, bekräftigt nun der Wilhelmshorster Ortsbürgermeister und UWG-Fraktionschef (Unabhängigen Wählergemeinschaft), Gerd Sommerlatte, die Forderung nach einer Neuwahl.

In einem Schreiben an die PNN äußert sich Sommerlatte als einer der Mitinitiatoren des Antrags ausführlich zu den Gründen. Demnach habe es bereits vor der Fusion der ehemaligen sechs Gemeinden zur heutigen Großgemeinde vor vier Jahren Probleme in der Amtsverwaltung Michendorf gegeben. „Persönliche Querelen und Machtkämpfe standen im Vordergrund, ungenügende konzeptionelle Arbeit und schlechte Motivation der Mitarbeiter waren an der Tagesordnung.“ Dies habe sich bis heute kaum geändert, trotz zahlreicher Zusammenkünfte wie einer Klausurtagung der Gemeindevertreter vor zwei Jahren.

Sommerlatte beklagt außerdem, dass jeder Ortsteil versuchen würde, seine eigenen Schwerpunkte durchzusetzen und eine gemeinsame Aufgabenstellung für die Großgemeinde nicht zu erkennen sei. „Ein Flächennutzungsplan ohne Entwicklungsziele ist nur die Hälfte wert, Kita- und Schulentwicklung ohne Betrachtung der Gesamtstruktur sind halbherzig.“ Beim Ausbau der Jugendtreffs müsse der gesamte Freizeitbereich in Michendorf ins Auge gefasst und beim Aufbau des Gewerbevereins auch Aussagen hinsichtlich der Förder- und Vergabepolitik der Gemeinde gemacht werden.

Bei der geplanten Abwahl gehe es laut Sommerlatte nicht um ein sofortiges Funktionieren der Verwaltung sondern um die Einleitung eines sicherlich nicht kurzfristigen Prozesses zur Wahrnehmung von Verantwortung und zum Zusammenwachsen einer Verwaltung. Dabei gebe es durchaus Alternativen zur Amtsinhaberin. „Sie müssten nur gefragt werden bzw. ist hier die Unterstützung der derzeitigen Gemeindevertretung, der politischen Parteien und Wählergemeinschaften gefragt“, so Sommerlatte.

16 von 22 Abgeordneten hatten den Abwahlantrag am 10. Juli unterschrieben, und ebenso viele müssten ihn auch beschließen: Notwendig ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Über die Abwahl selbst müssen dann die Bürger mit einfacher Mehrheit entscheiden (PNN berichteten). Nachdem bereits Sommerlattes Fraktionskollege Wolfgang Kroll, gleichzeitig Ortsbürgermeister von Langerwisch, angekündigt hatte, dass er nicht dafür stimmen werde, hat sich jetzt auch Manfred Bellin, Wildenbruchs Ortsbürgermeister und Gemeindevertreter der FDP/BBL, öffentlich zu Wort gemeldet. Seiner Meinung nach sei es unverantwortlich, in der jetzigen Situation die Verwaltungsspitze zu kappen: Der Kämmerer ist für längere Zeit krank, der Posten des Ordnungsamtsleiters im Moment vakant. „Die Fakten rechtfertigen den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht“, so Bellin. Insgesamt hatten vier der fünf FDP/FBL-Gemeindevertreter sowie die beiden Grünen den Abwahlantrag nicht unterschrieben. Thomas Lähns