Potsdam-Mittelmark: Rot-rote Duftmarke im Teltower Stadtparlament

SPD und PDS bringen Personalvorschläge und Anträge durch/ Adenstedt und Hartmann bleiben bislang fraktionslos Teltow. Trotz landesweiter CDU-Wahlerfolge werden die Mehrheiten im neuen Teltower Stadtparlament wohl künftig jenseits der Christdemokraten liegen. Erste Anzeichen dafür wurden bereits am Montag auf der konstituierenden Sitzung der Stadtverordneten deutlich. Vor allem die SPD- und PDS-Fraktionen bauten ein deutliches Gegengewicht auf. So wählten die Stadtverordneten mit 17 Stimmen Rolf-Dieter Bornschein (SPD) erneut zum Vorsitzenden des neuen Parlaments, dagegen stimmten für den CDU-Gegenkandidaten Erhard Wigand nur sechs Stadtverordnete. Ähnlich verliefen auch die Wahlen zu den Stellvertretern des SVV-Vorsitzenden. Mit 18 Stimmen wurde Reinhardt Frank (PDS) Erster Stellvertreter. Karola Graumann (BIT) wählten 16 Stadtverordnete zur Zweiten Stellvertreterin. Eine Mehrheit fand auch der Vorschlag von PDS-Fraktionschefin Petra Nicksch-Kasdorf, die Anzahl der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen von fünf auf sieben zu erhöhen. Zuvor hatte FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz vorgeschlagen die Zahl der Sachkundigen in den Ausschüssen auf zehn zu erhöhen. Sein Vorschlag fand keine Mehrheit. In der Sitzung fiel per Losentscheid zwischen BIT und FDP der Vorsitz des Kultur- und Sozialausschusses den Liberalen zu. Allerdings äußerte sich die FDP bisher noch nicht zur personellen Besetzung dieser Funktion. Auch beim Finanz- und Wirtschaftsausschuss, dessen Vorsitz die CDU übernimmt, wurden noch keine Namen genannt. Dem Vernehmen nach soll der Parteilose Peter Trog, der für die Christdemokraten in den Wahlkampf ging, von seiner Fraktion dafür vorgesehen sein. Ebenso spekulativ bleibt vorerst die Annahme, dass die SPD erneut ihr Fraktionsmitglied Helmut Tietz für den Vorsitz im Bauausschuss nominieren wird. Fest steht lediglich, dass PDS-Fraktionschefin Petra Nicksch-Kasdorf den Vorsitz im Hauptausschuss übernimmt, wie von der PDS-Fraktion zu erfahren war. Zwei Namen von Stadtverordneten fehlten bei der Bekanntgabe der Mitglieder für die Ausschüsse. So wird der Bündnisgrüne Eberhardt Adenstedt vorläufig fraktionslos bleiben, da die bisherigen Gespräche über einen Beitritt ergebnislos verliefen. Um Stimmrecht in Ausschüssen zu bekommen, will er jedoch nach wie vor versuchen, sich einer Fraktion anschließen, erklärte er gegenüber den PNN. Adenstedt widersprach nicht den Gerüchten, dass er einen Anschluss an die CDU-Fraktion anstrebe. Es stünden noch Gespräche aus. Bei Themen wie Verkehr sehe Adenstedt durchaus Übereinstimmung mit den Christdemokraten. „Allerdings bin ich nicht sicher, ob auch meine Wähler diese Entscheidung tolerieren würden", so Adenstedt. Fraktionslos ist auch Günter Hartmann von der Wählervereinigung Teltower Unabhängiger geblieben. Es gab Gespräche mit Vertretern der SPD-Fraktion, aber über eine Zusammenarbeit habe sich keiner klar und öffentlich geäußert, so Hartmann gegenüber den PNN. Außerdem wolle er seinen Status als unabhängiger Stadtverordneter nicht aufgeben. Trotzdem schließt der unabhängige Stadtverordnete weitere Gespräche mit der SPD-Fraktion nicht aus. K. Graulich

K. Graulich