Potsdam-Mittelmark: Sammelgruben werden teuer

Michendorf - In Fresdorf und Stücken sollen in den nächsten Monaten Kleinkläranlagen wie Pilze aus dem Boden schießen. Nachdem die Verbandsversammlung des Zweckverbands Mittelgraben am Mittwochabend entschieden hat, dass die beiden Ortsteile von Michendorf vorerst vom Anschlusszwang ans zentrale Abwassernetz befreit werden (PNN berichteten), wollen die Bürger Tatsachen schaffen. „Wir wissen, dass die Kanallobby nicht aufgibt“, sagte Michael Wenzel, Sprecher der Bürgerinitiative Fresdorf.

Doch nicht alle werden sofort von der Sammelgrube auf das Mini-Klärwerk umrüsten können. „Die Gruben müssen dicht sein, dabei werden die Bürgerinitiativen die Anwohner unterstützen“, so die Sprecherin der Stückener Initiative, Dagmar Sartorius. Doch dies sei nicht die einzige Maßgabe, unterstrich Nuthetals Bürgermeister Gerhard Ling (CDU), einer der Befürworter des Zentralanschlusses: Ab ersten Januar 2006 würde eine neue Richtlinie im Brandenburgischen Wassergesetz greifen, die auch eine biologische Stufe in den Gruben vorschreibt.

Die Kosten für das Abfahren aus den Gruben liegen beim Mittelgraben zurzeit bei 7,45 pro Kubikmeter, der Preis ist fast doppelt so hoch wie für Zentralentwässerung mit 3,92 Euro – Tendenz steigend, ließ Ling durchblicken. „Schließlich fordern einige Bürger aus diesen Orten einen Zentralanschluss“, sagte Sybille Hofmann (PDS), Vorsitzende der Verbandsversammlung, und verwies damit indirekt auf die Anwohner der Stückener Siedlung „Am Weinberg“.

Drei von vier Nuthetalern hatten am Mittwochabend erneut gegen die Herausnahme von Stücken und Fresdorf aus dem Generalentwässerungsplan gestimmt – und sich bewusst über einen Bindungsbeschluss ihrer Gemeindevertretung hinweg gesetzt. Allein Rudolf Bauer (SPD) hatte anders votiert und damit die Stimmen seiner Gemeinde ungültig gemacht. Als „unverfroren“ bezeichnete der Michendorfer Vertreter Andree Halpap (Grüne) die ablehnende Haltung. „Sie sitzen hier als Vertreter der Gemeinde und nicht als Privatperson.“ Halpap hatte vor der Abstimmung noch einmal die Konsequenzen unterstrichen: „Wenn das Ergebnis wie am 5. Oktober ausfällt, wird das Tischtuch zerschnitten. Wir werden dann keinem Investitionsplan mehr zustimmen.“ Auf der vorherigen Versammlung hatten die Nuthetaler Vertreter, nachdem die Gemeindevertretung ausmanövriert wurde, eigenmächtig für den Zwangsanschluss entschieden, worauf es zum Eklat gekommen war. Auch dieses Mal hat nicht viel gefehlt. „Ich lasse mir von ihnen nicht drohen“, so Ling wörtlich. „Wo liegen denn die Konsequenzen, wenn man sich nicht an den Bindungsbeschluss hält?“ Tatsächlich gibt es hier eine Grauzone, die Gemeindeordnung bedenkt das Prinzip „Bindungsbeschluss“ nur mit einem Nebensatz. Eine Anfrage an die Kommunalaufsicht wurde bereits gestellt, am 7. Dezember sollen die Ergebnisse präsentiert werden.

Bürgermeister Ling erklärte die Haltung der Nuthetaler Vertreter erneut mit dem Solidaritätsprinzip: „Die Leute werden nun gespalten: Die Dummen haben bezahlt, die Schlauen sind befreit.“ Die Bürgerinitiativen halten dagegen, dass es sich auf dem Lande nicht lohnen würde, kilometerlange Rohre zu verlegen. „In dicht besiedelten Gebieten ist das was anderes“, so Dagmar Sartorius. Mit der Anschlussbefreiung ist nun ein Präzedenzfall geschaffen worden. Die Gefahr, dass den Zweckverbänden im ganzen Land nun reihenweise die Mitglieder weg brechen, sieht sie allerdings nicht: „Es kommt immer auf die individuelle Situation an. Und immerhin kämpfen wir seit einem Jahr, Fresdorf seit vier Jahren. Da ist Durchhaltewillen gefragt.“

Wie geht es nun im Verband weiter? In den vergangenen Monaten wurde mit harten Bandagen gekämpft. „Menschlich haben wir alle kein Problem miteinander“, unterstrich Michendorfs Bürgermeisterin Cornelia Jung. Der Verband als Solidargemeinschaft habe einen klaren Auftrag, die Gemeinden müssten weiter zusammenarbeiten. Über rechtliche Streitigkeiten wie die Wirkung eines Bindungsbeschlusses oder die Besetzung der Verbandsversammlung müsse die Kommunalaufsicht entscheiden. Thomas Lähns