Potsdam-Mittelmark: Schwerpunkt Geltow ist gesetzt Schwielowsees Haushalt für 2006 beschlossen

Schwielowsee - Einstimmig hat die Gemeindevertretung am Mittwochabend den Haushalt der Gemeinde Schwielowsee verabschiedet. „Wir freuen uns, dass damit auch in der Perspektive der nächsten Jahre der Investitionsschwerpunkt in Geltow gesetzt wird“, sagte der Fraktionsschef vom Bürgerbündnis Schwielowsee, Jürgen Scheidereiter. Zustimmung gab es auch von Seiten der SPD- sowie der CDU/FDP-Fraktion. „Der Haushalt zeigt, dass die Gemeinde zukunftsfähig ist und auch für den Fall kurzfristiger Aufgaben handlungsfähig bleibt“, so Heiko Hüller (FDP).

Überhaupt zeigte man sich in der Gemeindevertretung mit der Finanzpolitik einverstanden. Besonders groß war die Freude, dass im vorigen Jahr durch konsequente Haushaltsführung noch eine Zuführung in die Rücklagen der Gemeindekasse möglich geworden ist: Der Sparstrumpf wurde mit 432 000 Euro gefüllt, so dass dort nunmehr 789 000 Euro zur Verfügung stehen. So entstünden Spielräume, die man gerade für Geltower Investitionen in den nächsten Jahren gut gebrauchen kann, wie es hieß.

Noch in diesem Jahr soll dort mit dem Umbau und der Erweiterung des Gaststättenbaus am Grashorn zum Sportvereins- und Bürgerhaus begonnen werden. Dazu hofft man auf Fördermittel aus dem Goldenen Plan Ost. Zudem soll die Alte Schule in Geltow so umgebaut werden, dass dort auch die Kita unterkommen kann. Sie befindet sich in einer restitutionsbelasteten Villa. In diesem Jahr soll der Umbau geplant werden, der in einer Public-Private-Partnership gemeinsam mit einem Bauinvestor dann umgesetzt werden soll.

In Ferch gehört die Sanierung des Glindower Wegs zu den großen Investitionen in diesem Jahr, in Caputh wird mit dem Umbau der Grundschule für den Ganztagsbetrieb begonnen. Zudem wird die Sanierung der Weinbergstraße abgeschlossen. Im Investitionshaushalt stehen insgesamt 3,6 Millionen Euro zur Verfügung, der Verwaltungshaushalt schlägt mit 11,1 Millionen Euro zu Buche.

Weitere Beschlüsse der Gemeindevertretung am Mittwoch könnten schon bald einen Nachtragshaushalt mit einigen Änderungen auf der Ausgabenseite erforderlich machen. So einigte man sich darauf, einen Vertrag mit dem Landkreis über die Kita-Finanzierung abzuschließen, bei dem man auf 90 000 Euro der zustehenden Lohnzuschüsse für die Kitangestellten verzichtet. Die Alternative wäre eine Erhöhung der Kreisumlage, bei der alle Gemeinden verlieren würden.

Zudem will man den Hüllenausbau des Kossätenhauses in Ferch zum Malermuseum mit 65 000 Euro vorfinanzieren. Das Geld kommt durch Ausgleichsbeiträge für das Sanierungsgebiet wieder in die Kasse. Außerdem möchte man die Chance nutzen, die Fercher Seepromenade zwischen Wiesensteg und Haus am See auf einer Länge von 475 Meter weiter auszubauen. Im ILE-Topf ist noch etwas Geld vorhanden, so dass man auf eine 75-prozentige Förderung hoffen kann. Die Gesamtkosten würden bei etwa 95000 Euro liegen.

Und schließlich haben sich die Gemeindevertreter geeinigt, ihre neue Kita-Gebührensatzung noch einmal umzustellen: Auf BBS-Antrag wird sie etwas sozialverträglicher für Familien mit mehreren Kindern: Wer zwei unterhaltspflichtige Kinder hat, zahlt laut Änderung nur noch 85 Prozent, mit drei Kindern sind es 70 und mit sechs 30 Prozent der Gebühr. Gegenüber der alten Satzung entstehen der Gemeinde Mindereinnahmen von 16 000 Euro, sagte Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU). hkx