Potsdam-Mittelmark: Spagat für Kindergarten-Neubau
Voraussichtlich keine Fördermittel vom Bund für Michendorf / Rohbau soll trotzdem bis Winter stehen
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Michendorf - Schweren Herzens haben Michendorfs Gemeindevertreter die Mittel für den Kita-Neubau im Heideweg freigegeben. Denn wie Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) auf der Sitzung am Montagabend erklärte, werde es wohl keine Fördermittel für das Großprojekt geben. Landkreis und Land hätten abgewunken, die Gemeinde muss 1,26 Millionen Euro allein schultern. Das Geld für den ersten Bauabschnitt steht seit Jahresanfang im Haushalt, war aber noch mit einem Sperrvermerk versehen.
Ausschlaggebend für die Kita-Förderung, die derzeit vom Bund über die Länder verteilt wird, sind neue Betreuungsplätze für bis zu Dreijährige. Der Neubau in Michendorf ist für die Älteren gedacht, die Krippenkinder sollen im jetzigen Standort – dem Heideschlösschen – bleiben. Hier soll im Zuge des Neubaus saniert werden. Bürgermeisterin Jung sieht die Maßnahme als Gesamtpaket: „Ich halte sie durchaus für förderfähig.“ Mit einer endgültigen Entscheidung sei im September zu rechnen. Bürgermeisterin und Bauamt drängten aber auf ein Votum, um die Ausschreibung zu starten, so dass der Rohbau dieses Jahr fertig wird. Der Förderantrag läuft weiter.
Das Rathaus ist geteilter Meinung, aus der Kämmerei waren warnende Worte zu vernehmen: Das Bauen in dieser Größenordnung ohne Fördermittel sei nicht mehr zu empfehlen, so Kassenchef Jörg-Peter Melior in einer Stellungnahme. Er prognostizierte, dass der finanzielle Spielraum für die Gemeinde in den nächsten drei Jahren erschöpft sein werde, selbst der angefangene Campus Wilhelmshorst sei „in der mittelfristigen Finanzplanung nicht mehr vollständig finanzierbar“.
Denn die finanzielle Ausstattung der Gemeinden werde sich in den kommenden Jahren verschlechtern, Melior verwies auf das Auslaufen der Städtebauförderung und des Länderfinanzausgleichs. Man müsse liquide bleiben, um kurzfristig auf Fördermöglichkeiten in anderen Bereichen reagieren zu können. Otto Käthe (SPD) war ähnlicher Meinung: Er wolle nicht nach dem Prinzip „Augen zu und durch“ verfahren und votierte – wie die Grünen – gegen die Aufhebung des Sperrvermerks.
Peter Pilling (Linke) stellte jedoch klar, dass der Bedarf nach neuen Kita-Plätzen vorhanden sei. „Die Leute stehen Schlange, wir haben eine Verpflichtungen gegenüber dem Investor in diesem Wohngebiet.“ In Michendorfs Gemeindekita werden zurzeit 248 Kinder betreut, 144 davon im Hort. Mit dem dreigeschossigen Neubau kämen 90 Plätze für den Kindergarten hinzu, außerdem Platz für einen Speisesaal sowie Räume für Sprach- und Bewegungsförderung. Pilling verwies auf Folgen für den Nachbarort: Wenn in Michendorf nicht termingerecht gebaut werde, würde sich auch die Kita-Erweiterung in Wilhelmshorst verzögern. Mit dieser Aussicht wurden dann 16 Abgeordnete auf eine Linie gebracht.
Für die Aufstockung der Wilhelmshorster Kita „Ameisenhügel“ wurde am Montag bereits das technische Bauprogramm beschlossen. Die Platzzahl steigt durch ein Zusatzgeschoss von 116 auf 151. Kosten: 585 000 Euro. Thomas Lähns
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