Potsdam-Mittelmark: Städte und Gemeinden sollen zusammenrücken

Potsdam-Mittelmark - Der Landkreis will die Zusammenarbeit seiner Kommunen stärker fördern. Das kündigte Landrat Wolfgang Blasig (SPD) gestern auf einer Pressekonferenz an. Demnach sollen die Wirtschaftsförderer ab 2011 die Rolle von Moderatoren in den Regionen übernehmen und zwischen Städten und Gemeinden vermitteln. Wie berichtet, soll der Stab für Wirtschaftsförderung von zwei auf vier Mitarbeiter erhöht werden. Langfristig könnten sich die Kommunen Aufgaben teilen: „Fusionen wird es zwar noch nicht geben“, so Blasig, „aber Gemeinden mit weniger als 12 000 Einwohnern können sich eigentlich keine eigene Verwaltung mehr leisten“.

Erste Annäherungen im Landkreis gibt es bereits – zum Beispiel zwischen Beelitz und Werder (Havel). Seit einem Jahr sind die Städte gemeinsames Mittelzentrum, in dieser Woche trafen sich die beiden Rathauschefs Werner Große (CDU) und Bernhard Knuth (BBB) erstmals mit ihren Amtskollegen aus den benachbarten Einzugsgemeinden Groß Kreutz, Seddiner- und Schwielowsee. Die beiden Städte haben bereits konkrete Vorhaben auf der Agenda: Neben einem Radweg von Glindow nach Klaistow werde seit kurzem auch an einer Havelbus-Linie von der Blüten- in die Spagelstadt gearbeitet, erläuterte Knuth kürzlich den PNN.

Ein weiteres Beispiel interkommunaler Kooperation sind Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf. „Die drei müssen es im nächsten Jahr schaffen, als regionaler Wachstumskern nach vorn zu kommen“, forderte Blasig. Aber auch in der Kreisverwaltung werde über den Tellerrand geblickt, wie der Chef unterstrich: Die Zusammenarbeit mit Potsdam und Brandenburg sei „im Detail besser als ihr Ruf“.

Als Herausforderung für die kommendnen Jahre nannte der Landrat die finanzielle Situation: Steht in diesem Jahr voraussichtlich ein Minus von 6,5 Millionen unterm Kreishaushalt, würden es im kommenden Jahr schon zehn Millionen sein. Das Loch soll aus den Rücklagen gedeckt werden – „wir brauchen also noch kein Haushaltssicherungskonzept“, so Blasig weiter. In anderen Kreisen sei die Lage dramatischer. Dafür zeichnet sich allerdings eine Erhöhung der Umlage ab, die der Landkreis von den Städten und Gemeinden erhebt. „Der Kreis ist keine Heuschrecke“, unterstrich der Landrat, „aber auch wir sind zu einem ausgeglichenen Haushalt verpflichtet“.

Für das Jahr 2010 zog Blasig auf der Pressekonferenz eine positive Bilanz: Die Wirtschaftsstruktur habe sich in Anbetracht der Krise als resistent erwiesen, außerdem seien die Zahlen der Sozialfälle gesunken. Die Arbeitslosenquote liege derzeit bei unter sieben Prozent, und die Kaufkraft im Kreis habe mittlerweile den Bundesdurchschnitt erreicht. In der Verwaltung gebe es Fortschritte im Hinblick auf den Anspruch, Dienstleister zu sein, und auch die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik bezeichnete der Landrat als positiv – „und das obwohl sich der Kreistag seine Entscheidungen nicht leicht macht“. Thomas Lähns