Potsdam-Mittelmark: Streuen oder zahlen

Beelitz / Michendorf - Die Räumpflicht auf verschneiten Gehwegen und Straßen spaltet Beelitz – künfitg vielleicht sogar im Wortsinn. Denn nach jahrelangem Ringen um eine Gleichbehandlung der Bürger beim Winterdienst könnte es bald zwei verschiedene Satzungen für die Straßenreinigung geben: Eine mit Gebühren für den Ortsteil Fichtenwalde und eine ohne für den Rest der Stadt Beelitz. Der Bauausschuss hat sich auf seiner jüngsten Sitzung für diesen Kompromiss ausgesprochen. Sollten die Fichtenwalder weiterhin fordern, dass die Stadt auf all ihren Straßen und darüber hinaus auf den Gehwegen räumen lässt, wird es bald zwei Satzungsbereiche in einer Kommune geben.

Die Mehrheit der Ortsbeiräte hatte sich dafür ausgesprochen, dass der Winterdienst auch weiterhin nur die größeren Straßen räumt, dafür aber keine Gebühren fällig werden. Gerade in den kleinen Dörfern halten die Bürger selbst die Wege frei – und haben offenbar kein Problem damit. „In Busendorf kehrt jeder vor seinem Haus – und die Tradition wird von den Kindern und Enkeln übernommen“, berichtete Stadtverordneter Günter Hamecher (UKB). Auch Bürgermeister Bernhard Knuth (BBB) bezeichnete eine Satzung ohne Gebühren als wünschenswert.

In Fichtenwalde regt sich gegen diese Praxis indes Widerstand, weil der Räumdienst bislang aus dem kommunalen Haushalt und damit von jedem Steuerzahler finanziert wird – auch von denen, die selbst kehren. Denn auch an unbefestigten Straßen, die keine Gehwege haben, muss ein Randstreifen von 1,50 Meter freigehalten werden. Nicht jeder habe die Zeit und Kraft dazu, argumentieren die Fichtenwalder. Zudem bestünde die Gefahr, dass man persönlich haftbar gemacht wird, falls jemand auf dem glatten Gehweg stürzt und sich verletzt.

Was Fichtenwalde fordert, könnte in Michendorf bald Praxis werden: Die Straßenreinigungssatzung ist jetzt novelliert und neue Straßen sind in die Liste für den Winterdienst aufgenommen worden. Einen Beschluss soll die Gemeindevertretung Ende Juni fassen. Der Hauptausschuss hat sich bereits mehrheitlich dafür ausgesprochen. Damit würden künftig Gebühren fällig. Die könnten aber erst berechnet werden, wenn der Winterdienst neu ausgeschrieben worden ist, sagte Bürgermeisterin Cornelia Jung. Thomas Lähns