Potsdam-Mittelmark: Teltow bleibt schuldenfrei Trotz Überschuss

Teltow - Mit einiger Verspätung haben die Teltower Stadtverordneten auf ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich den Haushalt 2012 beschlossen. Abgelehnt wurde das 500 Seiten starke Zahlenwerk von Vertretern von Linken und Grünen sowie der Bürgerinitiative Bit. Dabei ist die Perspektive durchaus positiv: Die Stadt Teltow wird im Haushaltsjahr keine neuen Schulden aufnehmen müssen. Im Gegenteil, die Einnahmen werden die Ausgaben sogar übersteigen, sodass ein Plus von rund 1,5 Millionen Euro entsteht. Der Grund sind hohe Gewerbesteuereinnahmen durch die in der Stadt ansässigen Firmen.

„Der Überschuss ist somit auch unserer günstigen Lage im Berliner S-Bahn-Bereich geschuldet“, sagte Hans-Peter Goetz (FDP). Er warnte aber davor, sich zu sehr an diesen Zustand zu gewöhnen. Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen oder bei der Schlüsselzuweisung durch das Land könne es immer mal geben. Derzeit sind in Teltow 13 große Firmen ansässig, die jeweils mehr als 100 000 Euro an Gewerbesteuer zahlen. Goetz forderte, Neuinvestitionen mal ein Jahr auszusetzen, um den Berg alter Vorhaben aufzuarbeiten. Dass es in Teltow einen Investitionsstau gibt, bestätigte auch Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD).

Viel Geld fließt in ein verkehrssicheres und gepflegtes Stadtbild: Sowohl für Straßenausbau, Winterdienst, Straßenreinigung und Altstadtförderung sind hohe Ausgaben geplant. Zuschüsse für Vereine, freie Träger und das TKS-Busnetz schlagen mit insgesamt 3,4 Millionen Euro zu Buche. Einen der größten Posten stellen mit knapp sechs Millionen Euro die Personalkosten dar, 9,3 Millionen fließen als Umlage an den Landkreis.

Gelder für die geplante Teltowwerftbrücke sind indes noch nicht eingestellt. „Das Vorhaben wird nicht vor 2015 umgesetzt werden können“, so Schmidt. Noch gebe es Abstimmungsbedarf mit Steglitz-Zehlendorf sowie den Bundesbehörden, die für die Wasserstraße zuständig sind. Auch für den Ausbau der Teltowkanalaue, wo unter anderem ein Stadthafen entstehen soll, werden erst im kommenden Jahr Mittel bereitgestellt. Axel Szilleweit, Fraktionschef der Linken/Grünen, kritisierte, dass noch kein Budget für den geplanten Bürgerhaushalt eingeplant sei. Nach dem Vorbild der Nachbarstädte Blankenfelde-Mahlow und Potsdam will Teltows SPD ein Bürgerbeteiligungsverfahren starten. Ariane Lemme