Potsdam-Mittelmark: „Unaufgeregt“ reformieren

Beelitz - Man hätte wohl mehr Widerworte erwartet – gerade in Fichtenwalde. Denn immer wieder knacken Einbrecher die hiesigen Einfamilienhäuser. Die Wogen um die Polizeireform würden aber längst nicht mehr so hoch schlagen, wie noch im vergangenen Herbst, bekräftigte Rudolf Zeeb (SPD), Staatssekretär im Innenministerium, am Donnerstagabend. Er war einer Einladung der Beelitzer SPD gefolgt: Im Hans-Grade-Haus erläuterte er vor gerade mal 20 Leuten, wie die Polizei in zehn Jahren aufgestellt sein wird.

Bereits seit Januar gibt es im Land nur noch ein Präsidium, die bislang 15 Schutzbereiche werden vier Direktionen weichen. Und von den derzeit 50 Wachen sollen am Ende 15 zentrale „Inspektionen“ sowie weitere Standorte übrig bleiben, die nur tagsüber besetzt sind. Insgesamt will das Land 1900 Personalstellen einsparen – vor allem in den Führungsebenen. „Das wird zurzeit unaufgeregt vorbereitet“, so Zeeb.

Aus Beelitz und Werder waren immer wieder Proteste gegen die drohende Schließung der Wachen zu hören. Ob die Standorte erhalten bleiben, könne er auch noch nicht sagen, so Zeeb. Allerdings müsse klar sein: Bei 20 Prozent weniger Polizisten brauche man auch 20 Prozent weniger Platz. Vor allem große Gebäude, die nur zur Hälfte genutzt werden oder besonders sanierungsbedürftig sind, würden aufgegeben. Zu Beelitz und Werder seien noch keine Vorentscheidungen gefällt worden, so der Staatssekretär.

Rudolf Zeeb verwies auf die Zahlen anderer Bundesländer: In Schleswig-Holstein oder Rheinland-Pfalz sei die Polizeidichte noch geringer als in Brandenburg. Nach der Reform würden hier immer noch 295 Polizisten auf 100 000 Einwohner kommen. „Und wenn unsere Polizei qualitativ so gut ist wie anderswo, können wir es uns nicht leisten, quantitativ mehr bereitzustellen“, begründete er die Reform. Zeeb argumentierte mit sinkenden Kriminalitätszahlen und einer steigenden Aufklärungsquote, mit dem demografischen Wandel – aber auch mit dem finanziellen Druck auf den Landeshaushalt. Schließlich würde sich auch die Technik verbessern: So soll der interaktive Funkwagen mit Internetverbindung und PC die Arbeit erleichtern. Nicht zuletzt durch die Revierpolizisten solle die Polizei auch weiterhin „Präsenz in der Fläche“ zeigen.

Ein wenig Skepsis blieb. So berichtete ein Beelitzer, wie er schon mal nach einem Einbruch zuhause 16 Stunden auf die Polizei habe warten müssen. Das werde künftig nicht besser, vermutete er. Ein anderer äußerte die Hoffnung, dass die Polizei durch die Reform künftig weniger Zeit zum Blitzen haben würde – wenn die Prioritäten richtig gesetzt werden würden, sagte er. Thomas Lähns