Potsdam-Mittelmark: Unterschiede bei Steuern bleiben Versuch einer Angleichung scheiterte

Kleinmachnow - Einheitliche Hebesätze für Grundstücks- und Gewerbesteuern in allen drei Orten kann sich Teltows FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz als einen Schritt zur regionalen Fusion vorstellen. Da Teltow, mit Ausnahme bei der Grundstückssteuer B (Kleinmachnow 300; Stahnsdorf 420; Teltow 400) die niedrigsten Hebesätze hat, regte der FDP-Politiker an, sich dem Teltower Niveau anzugleichen. Sein Antag wurde in der jüngsten Sitzung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Der Teltow“ (KAT) jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Als gewichtige Gründe gaben die Bürgermeister der beiden Nachbarkommunen finanzielle Einbußen an. Die würden sich für Kleinmachnow auf 596 096 Euro beziffen, sagte Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD). Außerdem verwies er darauf, dass es der KAT nicht zustehe, die Bürgermeister mit neuen Finanzfahrplänen zu beauftragen. Mit 485 000 Euro Mindereinnahmen habe Stahnsdorf bei einer Harmonisierung der Hebesätze zu rechnen, merkte Stahnsdorfs Gemeindevertreter Claus-Peter Martensen (CDU) an.

Bürgermeister Gerhard Enser (CDU) verdeutlichte, dass ein solches Defizit erst in einer Fusion durch die Schlüsselzuweisungen ausgeglichen werden könne. Trotzdem sei die Harmonisierung der Hebesätze zumindest ein Schritt, mit dem sich die Bürgermeister in Zukunft befassen sollten, meinte Enser. Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) räumte ein, dass Steuern zwar eine originäre Aufgabe der einzelnen Kommunen seien. Aber wenn man eine Fusion im Auge behalten wolle, sollten sich alle drei Bürgermeister schon einmal mit den Auswirkungen einer Angleichung befassen.

Die Diskussion zeigte jedoch, dass mit einem Fahrplan zur Harmonisierung der Hebesätze in den nächsten Jahren nicht gerechnet werden kann. Zu populistisch sei das Ansinnen, dass die Mehrheit als „Schaufensterantrag“ wertete. Den PNN sagte Hans-Peter Goetz: „Es war ein Versuch, um zu sehen, wie ernst eine Fusion gemeint ist.“ Kirsten Graulich

Kirsten Graulich