Potsdam-Mittelmark: Vorbehalte gegen privaten Straßenbau

Stahnsdorf – Die Zukunft der Stahnsdorfer „Buckelpisten“ ist weiter ungewiss. Die Möglichkeit, die nötige Erschließung der Sandstraßen komplett in die Hand der Anwohner zu geben, stieß bei einer Sondersitzung der Bauausschussmitglieder am Montagabend auf wenig Gegenliebe. Torsten Zado, Bauamtsleiter der Nachbargemeinde Nuthetal, hatte in Stahnsdorf die Vor- und Nachteile des anwohnerfinanzierten Straßenbaus erläutert. Nuthetal gilt darin in Brandenburg als Vorreiter. Bereits neun Straßen wurden in der Gemeinde auf Initiative der Anwohner ausgebaut. Drei weitere sind in Planung.

In Stahnsdorf jedoch wurde verhalten auf das private Finanzierungsmodel reagiert: „Einen wirklichen Preisvorteil zu sehen, ist verdammt schwer“, erklärte Zado. Betrachte man bei der Entscheidung für oder gegen den anwohnerfinanzierten Straßenbau lediglich die Kostenseite, dann habe das für Stahnsdorf keinen Vorteil, so Zado. Anders als Nuthetal steckt Stahnsdorf nicht in einer „Finanzkrise“ – in Stahnsdorf ist Gemeindegeld vorhanden, um die zehnprozentige Pflichtbeteiligung der Kommune bei der Straßenerschließung zu zahlen. 90 Prozent der Baukosten müssen die Anwohner tragen, so schreibt es der Gesetzgeber vor.

In den Nuthetaler Haushaltstöpfen fehlten die zehn Prozent jedoch. Die Gemeinde konnte sich den Straßenbau nicht leisten. Aber: „Eine neue Straße bedeutet Lebensqualität“, erklärte Zado. So hätten die Anwohner die Initiative ergriffen und praktisch 100 Prozent der Baukosten getragen. Womit sich die möglichen Einsparungen des privaten Straßenbaus von 10 bis 15 Prozent – zum Beispiel durch eine gezielte Ausschreibung im Frühjahr, wenn die Auftragsbücher der Bauunternehmen leer sind – im Gegensatz zum kommunalen Straßenbau allerdings aufheben. Aber die Straße wird gebaut. Ein weiterer Vorteil: Während sich die Verteilung der Baukosten auf die Anwohner bei der althergebrachten Finanzierung zum Beispiel an der Größe ihrer Grundstücke orientiert, könnten sich die Anwohner beim privaten Ausbau auf andere Berechnungsmarken einigen: „Jeder in der Straße hat ein oder zwei Autos, egal ob auf einem großen oder einem kleinen Grundstück“, erklärte Zado. Da jeder die Straße gleich oft nutze, könne man die Kosten ebenso gleich verteilen – vorausgesetzt, die Anwohner sind sich einig. Im Schnitt zahlten die Nuthetaler für ihre 4,5 Meter breite Straße mit Parkstreifen rund 3500 bis 5000 Euro. In welchem Standard die Straße ausgebaut wird, haben die Gemeindevertreter Nuthetals zuvor festgeschrieben.

„Der Vorteil liegt bei plusminus Null“, fasste Bauausschussmitglied Jörg Behnke (CDU) die Diskussion aus Stahnsdorfer Sicht zusammen. Hinzu kämen bürokratische Hürden, die man zunächst überwinden müsse. Günter Wüstenhagen (FDP) machte zudem darauf aufmerksam, dass der Stahnsdorfer Straßenbau bisher am Willen der Anwohner scheiterte, dafür soviel zu zahlen. Deshalb müsse man mit ihnen über Alternativen reden. Auch eine Unterstützung durch günstige Kredite wäre denkbar. Tobias Reichelt