Potsdam-Mittelmark: Wahlpleite im Zweckverband sorgt für Zündstoff
Bürgermeisterin prüft Abberufung der Verbandsvertreter / Abweichler bleiben anonym
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Michendorf - Die gescheiterte Wahl des Michendorfer Gemeindevertreters Gerd Sommerlatte (UWG) zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung im Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZV) Mittelgraben wird möglicherweise Konsequenzen haben: Zurzeit lässt Bürgermeisterin Cornelia Jung (parteilos) von der Kommunalaufsicht prüfen, ob die Plätze in dem Gremium von der Gemeindevertretung neu besetzt werden können. Das erklärte sie am Dienstagabend im Hauptausschuss.
Mit der Abberufung soll auf das uneinheitliche Abstimmungsverhalten der Michendorfer in der konstituierenden Sitzung Anfang November reagiert werden. Zwei Vertreter haben offensichtlich bei der geheimen Wahl gegen den Kandidaten aus der eigenen Gemeinde Gerd Sommerlatte (UWG) gestimmt, und das, obwohl man sich in einer gesonderten Beratung auf ein einheitliches Vorgehen geeinigt hatte (PNN berichteten). „Für mich ist dies ein vollkommen unverständliches und nicht kooperatives Verhalten, dass nicht den Interessen der Gemeinde entspricht“, begründete Jung ihren Vorstoß. Sie würde gern den Beschluss der Gemeindevertretung von Ende Oktober rückgängig machen, mit dem die Verbandsvertreter berufen worden sind.
Es geht dabei um weit mehr als nur die Tatsache, dass die Michendorfer ihre Mehrheit ungenutzt gelassen haben und nun erneut Sybille Hofmann (Linke) aus Nuthetal den Vorsitz inne hat: Das Abstimmungsverhalten zeigt einmal mehr die innere Zerrissenheit der Michendorfer Gemeindevertretung. Es wird befürchtet, dass durch Gegenwind aus den eigenen Reihen in Zukunft auch Sachentscheidungen nicht im Sinne Michendorfs getroffen werden könnten. In dieser Legislaturperiode stehen wichtige Entscheidungen an, unter anderem der Anschluss des Wildenbrucher Gemeindeteils Bergheide an das Abwassernetz.
So wurde dann auch die Aussprache zur Wahlpleite in den nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses verlegt. „Es gibt hier sicher einiges an schmutziger Wäsche zu waschen“, hatte Grünen-Abgeordneter Andree Halpap seinen Antrag begründet. Auf Anfrage beschrieb er gestern gegenüber den PNN die Stimmung: „Es hat uns alle ein bisschen fassungslos gemacht.“ Nach wie vor unklar ist, wer die Abweichler sind. Für Michendorf sitzen neben dem Wilhelmshorster Sommerlatte die beiden Michendorfer Eckhard Reinkensmeier (SPD) und Hartmut Besch (FDP) sowie Ulrike Wunderlich (Grüne) aus Fresdorf in der WAZV-Versammlung. Die Bürgermeisterin ist qua Amt Mitglied.
Hartmut Besch, Vorsitzender im Hauptausschuss, rechnet damit, dass das Abstimmungsverhalten auch in der nächsten Gemeindevertretersitzung für Zündstoff sorgen wird. Von wem nun die Gegenstimmen kamen, sei auch im Hauptausschuss nicht klar geworden, sagte er gestern gegenüber den PNN. „Bislang hat sich noch niemand geoutet, aber vielleicht passiert das ja in der Gemeindevertretung“, so Besch. Für eine Neubesetzung der Posten im Verband sehe er aber keinen Grund: „Ich erkenne keinen Schaden für die Gemeinde.“ Immerhin genieße der Vorsitzende der Verbandsversammlung kaum Vorteile gegenüber den Mitgliedern. „Nur wenn dieses Verhalten System wird, sollte man etwas ändern“, sagte Besch. Thomas Lähns
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