Potsdam-Mittelmark: Wenigstens eine Straße

Kontroverse Haushaltsdiskussion in Michendorf Michendorf - Am 5. Dezember soll laut Bürgermeisterin Cornelia Jung der Haushaltsplan 2006 für die Gemeinde Michendorf beschlossen werden. Bis dahin sind jedoch noch eine Reihe von Problemen aus dem Weg zu räumen. Extrem unzufrieden mit dem vorgelegten Entwurf und der weiterführenden Investitionsplanung zeigte sich vor allem der Michendorfer Ortsbürgermeister Hartmut Besch (FDP). Sein Ortsteil finde nur unzureichende Beachtung. Mit dieser Begründung blieb er auch der Anhörung der Ortsbeiräte zum Haushaltsentwurf in der vergangenen Woche fern. „In Michendorf war es Tradition, dass in jedem Jahr wenigstens eine Gemeindestraße saniert wird, doch selbst das soll nun nicht mehr möglich sein“, sagte er gegenüber den PNN. Auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung am Montag verteidigte Bürgermeisterin Jung den Entwurf. Ziel sei es, die Gesamtentwicklung der Gemeinde Michendorf und die Entwicklung aller Ortsteile zu fördern. Nur über einen längeren Zeithorizont gesehen sei es möglich, die Mittel gleichmäßig zu verteilen. Zudem unterbreitete sie den Vorschlag, für 2006 doch noch 100000 Euro für den Ausbau einer Gemeindestraße im Ortsteil Michendorf einzuplanen. Bedingung sei, dass die Gemeinde Michendorf im Verfahren um den vermeintlichen Zweckverband „Südring“ nicht in dem Maße zur Kassen gebeten wird, wie ursprünglich befürchtet (PNN berichteten). Gegen diesen Vorschlag intervenierte einen Tag später jedoch eine Mehrheit im Michendorfer Finanzausschuss. Kritikpunkt war unter anderem, dass noch nicht einmal eine konkrete Straße in Michendorf benannt wurde. „Wir sollten nicht vorschnell handeln und zuerst an die Planung und die Beteiligung der Einwohner denken“, sagte Ausschussvorsitzende Marion Baltzer (CDU). Ein Umdenken in der Haushaltsplanung forderte André Halpap (Grüne). Die wenigen freien Finanzmittel sollten nicht ausschließlich für den Ausbau einzelner Anliegerstraßen sondern prioritär auch für Jugend und Sport sowie Fuß- und Radwege verwendet werden. Zudem regte er an, die Kredite nicht so schnell zurückzuzahlen, wie vorgesehen. Demnach sollen allein von 2007 bis 2009 etwa 2,7 Millionen Euro getilgt werden. Sinnvoll sei vielmehr eine maßvolle zeitliche Streckung, um finanzielle Freiräume zu schaffen, betonte Halpap. Der Finanzausschuss beauftragte die Gemeindeverwaltung diesen Vorschlag zu prüfen.Hagen Ludwig