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Potsdam-Mittelmark: Widerwillig beschlossen

Michendorfer Nachtragshaushalt beschlossen

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Michendorfer Nachtragshaushalt beschlossen Michendorf - Widerwillig verabschiedeten die Michendorfer Gemeindevertreter den ersten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Auf ihrer jüngsten Sitzung wurde einmal mehr Kritik an der Finanzplanung in der Großgemeinde laut: „Wir müssen qualifizierter planen, ein Haushalt darf erst beschlossen werden, wenn er auch komplett ist", so CDU-Fraktionschef Reinhard Erkens. In der ersten Jahreshälfte waren noch Projekte wie Bauarbeiten an der Wilhelmshorster Schule und die Sanierung des kommunalen Mehrfamilienhauses, Potsdamer Straße 31, in Michendorf auf den Plan gerückt. Den Grund für die „Flickentscheidungen", wie Gemeindevertreter André Halpap (Grüne) es ausdrückte, sahen die Abgeordneten im Investitionsplan. Dort sollen immer die für die nächsten drei Jahre angedachten Projekte der Gemeinde festgehalten werden, doch fehle es da an gründlichen Konzeptionen. „Auch wir als Gemeindevertreter müssen in diesem Punkt besser werden“, so Halpap. Auch Gerd Sommerlatte (UWG) forderte langfristige Aufgabenstellungen in erster Linie aus den Ortsteilen . Im nächsten Jahr steht demnach die Fortschreibung des Investitionsplans bis 2009 an. Und dafür sollen sich die Ortsbeiräte bereits bis 19. Oktober 2005 Gedanken machen. Michendorfs Ortsbürgermeister und Chef der Gemeindevertretung, Hartmut Besch (FDP), stimmte gegen den Investitionsplan, weil für 2007 keine Ausgaben in seinem Ortsteil eingeplant seien. „Und das, wo wir drei Viertel der gesamten Gewerbesteuer hier einnehmen“, so Besch. Thomas Lähns

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