Potsdam-Mittelmark: Wiedervorlage ans Ministerium

Die Bürgermeister Blasig, Enser und Schmidt beantragen die Anerkennung der Region als Mittelzentrum Teltow. Es war ein Versehen, doch es könnte richtungsweisend sein: In einem gestern von den Bürgermeistern Blasig, Enser und Schmidt unterzeichneten Schreiben an den märkischen Raumordungsminister zierten die drei Ortswappen den Briefkopf. Dabei war das Stahnsdorfer Wappen der Gemeinde Kleinmachnow zugeordnet. „Das zeigt vielleicht, wie ernst wir es meinen“, kommentierte Kleinmachnows Ortschef Blasig den Lapsus. Denn das Schreiben hat einen Antrag zum Inhalt, die Region endlich als Mittelzentrum anzuerkennen, in dem sich die drei Orte Funktionen teilen. Der Antrag war angekündigt. Bereits im Februar beklagten die drei Bürgermeister, dass in ihren Kommunen schon seit langem Aufgaben erfüllt werden, wofür sie kein Geld bekommen. Den nach der Gliederung, die die Regional- und Landesplaner für Brandenburg vorgenommen haben, gelten Stahnsdorf und Kleinmachnow als „Selbstversorgerorte“ und Teltow als Grundzentrum. Allein schon durch die Lage im Süden Berlins teilen sich die Orte jedoch mehr Aufgaben, als es für sie definiert ist. Bildung, Arbeit, Verkehr, Kultur und Freizeit werden in den unterschiedlichsten Facetten angeboten. Auch mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz würden die Kommunen schlechter gestellt, als es die vorhandene Ausstattung, die Ansprüche der Einwohnerschaft und die zu erfüllenden Aufgaben verlangen. Daher fordern die Bürgermeister, diese Realität anzuerkennen, denn bislang ist die dynamische Entwicklung in den Planungsstuben des Landes „ungenügend betrachtet“ worden, wie Blasig moniert. Es ist der wiederholte Versuch einer realistischen Einstufung der drei Kommunen. Bereits vor zwei Jahren formulierten Stahnsdorf, Kleinmachnow und Teltow in nahezu gleichem Wortlaut ihr Anliegen an die Regionale Planungsgemeinschaft. Diesmal geht das Schreiben auf direktem Weg an das zuständige Ministerium, auch Ministerpräsident Platzeck und Innenminister Schönbohm werden den Antrag in ihrer Postmappe finden. „Wir erwarten eine Entscheidung in diesem Jahr“, so Stahnsdorfs Bürgermeister Enser. Dass sich die Orte unabhängig von planungsrechtlichen Begriffen Aufgaben teilen und zusammenwachsen werden, ist die feste Überzeugung der drei Bürgermeister. Sollte die Antwort aus dem Ministerium negativ ausfallen, werde sich nichts an dem Ziel ändern, die drei Orte in den kommenden Jahren zusammenzuführen, betonte Enser. „Es ist ohnehin an der Zeit, die Notwendigkeit eines neuen Managements zu prüfen.“ Dabei sieht Enser für die Zukunft nicht nur eine gemeinsame Verwaltung für die Region, sondern auch ein einheitliches Parlament. „Wir werden nicht aufhören, zusammen zu wachsen“, stimmt auch Blasig zu. Neben dem heutigen Abwasserzweckverband werde es künftig weitere Verbünde geben. Schon heute „gehen wir mit Bedacht auf einen Bildungszweckverband zu“, ein gemeinsamer Planungsverbund ist schon seit langem im Gespräch. Doch nicht nur auf Verwaltungsebene „entwickeln wir uns zu einer Einheit“, auch im Zusammenleben werden die Bemühungen dahin gehen, „hoffentlich frei von lokalen Egoismen“. Der Bürger müsse merken, dass es gemeinsam besser geht. Als Bürgermeister würden sie „bewusst vorpreschen“, so Blasig, um die Einwohnerschaft zu dieser Erkenntnis zu führen. P. Könnicke

P. Könnicke