Potsdam-Mittelmark: Wilfried Ahrens erneut durchgefallen

Michendorf - Die Personalie Wilfried Ahrens erregt derzeit die Gemüter in der Michendorfer Gemeindevertretung. Die CDU-Fraktion möchte ihn als neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses einsetzen und trifft dabei auf den geballten Widerstand nahezu aller anderen Gemeindevertreter. Zuvor war die langjährige Vorsitzende des Finanzausschusses, Marion Baltzer (CDU), zurückgetreten – nach eigenen Angaben aus beruflichen Gründen.

Auf der jüngsten Gemeindevertretersitzung am Montag haben sich die Gräben vertieft. Mehrheitlich lehnten die Gemeindevertreter ab, Wilfried Ahrens überhaupt in den Finanzausschuss zu wählen. Zur Begründung führte der Fraktionschef der FBL/FDP, Klaus Benthin, an, dass Ahrens beim Komunalwahlkampf 2003 schriftlich Korruption im Amt Michendorf unterstellt und Kommunalpolitiker namentlich als „Plünderer des Kommunalvermögens“ bezeichnet habe. Damit habe er jegliches Vertrauen verspielt. Ahrens wies dies am Montag zurück. Die entsprechenden Schriftstücke, entgegnete Benthin, könne er jederzeit vorlegen.

Die CDU-Fraktion beharrte indes auf ihren Vorschlag und stellte sich hinter Ahrens. Dabei berief sich Fraktionschef Harry Basel auf ein Schreiben des Innenministeriums. Darin heißt es, die Gemeindevertretung sei verpflichtet, den Beschluss über die Umbesetzung der Ausschüsse gemäß den Vorschlägen der CDU-Fraktion zu treffen. Nach erfolgter Umbesetzung habe die CDU-Fraktion auch das Recht, das neue Mitglied im Finanzausschuss zum Vorsitzenden zu bestimmen. In diesem Sinne forderte Basel am Montagabend Bürgermeisterin Cornelia Jung auf, den Beschluss, mit dem die Wahl von Ahrens in den Finanzausschuss abgelehnt wurde, sofort zu beanstanden. Dies wiederum lehnte Jung ab, sagte jedoch eine Prüfung der Angelegenheit im Nachgang der Sitzung zu.

Benthin erklärte, dass es in dieser Frage generell durchaus noch unterschiedliche Rechtsauffassungen gebe. Nicht umsonst habe das Innenministerium in seinem Schreiben darauf hingewiesen, dass erst im Zuge der Novellierung der Kommunalverfassung eine entsprechende Klarstellung erfolgen soll.

Ahrens war 2003 als Einzelkandidat in die Gemeindevertretung gewählt und erst vor kurzem in die Reihen der CDU-Fraktion aufgenommen worden (PNN berichteten). Nach der Wende war er als Umweltamtsleiter im Landratsamt Potsdam-Land tätig. 2003 wurde Ahrens aus der SPD ausgeschlossen, weil er im Bürgermeisterwahlkampf gegen den Kandidaten der eigenen Partei, Eckhard Reinkensmeier, antrat. Hagen Ludwig