Potsdam-Mittelmark: Winterdienst Stahnsdorf in der Kritik Bürgermeister weist Vorwürfe der SPD zurück

Stahnsdorf - Erst kam der Schnee, jetzt die Kritik: Der SPD-Ortsverein Stahnsdorf bemängelt, dass die Gemeinde ihre „Räumpflichten bei eigenen Grundstücken“ nur „unzureichend“ wahrgenommen habe. Besonders kritisiert wird der Zustand der Zufahrtswege zu den beiden Grundschulen, die am Montag nach dem Schneewochenende nicht beräumt gewesen waren, heißt es in der Pressemitteilung. Vor dem Hintergrund „fehlender Akzeptanz oder auch Unkenntnis“ der Anlieger über ihre Pflichten fordert der SPD-Ortsverein außerdem eine bessere „präventive Öffentlichkeitsarbeit“. Die Gemeindeverwaltung müsse auf „besondere Situationen“ wie Schneetief Daisy flexibler reagieren und auch „für an sich Verpflichtete“ einspringen.

Das sei eine Frage des Geldes und des politischen Willens, erklärte Bürgermeister Bernd Albers (Bürger für Bürger) gestern und wies die Vorwürfe zurück. Der Winterdienst sei entsprechend der Straßenreinigungssatzung ausgeführt worden: Demnach werden die Hauptstraßen und die viel frequentierten „Sammelstraßen“ geräumt, bei „Anliegerstraßen“ liegt die Pflicht bei den Anliegern. „Das haben die Gemeindevertreter, auch die der SPD, so entschieden“, so Albers. Die Einstufung der Mühlenstraße – eine Schulzufahrt – als „Sammelstraße“ sei von den Gemeindevertretern abgelehnt worden, betonte er.

Rund 92 000 Euro bezahle Stahnsdorf jährlich für den Winterdienst durch die Firma Sil. Zusätzlich waren laut Albers acht Gemeindearbeiter unterwegs, die auf Geh- und Radwegen, an Kreuzungen, Ampeln und Bushaltestellen „auch am Wochenende“ geräumt haben. Darüberhinaus habe die Gemeinde für einen „fünfstelligen Betrag“ Lkw und Bagger zum Abtransport des Schnees bestellt.

Auch den Vorwurf der schlechten Informationspolitik will Albers nicht auf sich sitzen lassen: „Ich mache seit einer Woche nichts anderes als zu kommunizieren, wie das mit dem Winterdienst ist.“ Bereits vor dem Schneefall habe er zehn Schneeschieber an Rathaus-Besucher verschenkt – als „Wink mit dem Schneeschieber“. Später seien die Bürger in einem Schreiben auf ihre Anliegerpflichten informiert worden. Dennoch räumt Albers ein, dass die Straßenreinigungssatzung „noch klarer und übersichtlicher“ formuliert werden könnte, „damit sie besser lesbar wird“. Jana Haase