Potsdam-Mittelmark: „Zeit für einen großen Wurf“

Potsdam-Mittelmark - Brandenburg (Havel) als mittelmärkische Kommune? Nein, die „strukturschwache“ Stadt wäre bei der nächsten Kommunalreform nicht sein Favorit, antwortet Landrat Wolfgang Blasig (SPD). „Eher könnte ich mir die Reiseregion Fläming als Schablone für eine Verwaltungsstruktur vorstellen, das wäre was.“ Der Höhenzug liegt zur Hälfte im Landkreis Teltow-Fläming, einer der wirtschaftlich erfolgreichsten Regionen Ostdeutschlands. Mittelmark-Fläming also?

Blasig bleibt vage und will sich hüten, weiter seinen „Lieblingskreis“ zusammenzubasteln. Um ein Statement zum SPD-Diskussionspapier „Brandenburg 2030“ kommt er aber bei seiner monatlichen Pressekonferenz nicht herum. Die Sozialdemokraten denken darin laut darüber nach, als Zielgröße für die nächste Gemeindereform ein Minimum von 12 000 Einwohnern einzuführen. Bei der letzten Kommunalreform 2003 waren nur 5000 Einwohner für den Erhalt der Selbstständigkeit gefordert, selbst diese Größenordung wird in Potsdam-Mittelmark häufig nicht erreicht. Und die großen Kommunen wie Werder (Havel) warten auf die damals versprochene Funktionalreform bis heute. Wo Aufgaben an Gemeinden übertragen werden sollten, ist die Reform weitgehend steckengeblieben.

Für Landkreise wird in dem SPD-Papier eine Minimum von 200 000 Bürgern anvisiert, das derzeit nur Potsdam-Mittelmark und Oberhavel erreichen. Einzige kreisfreie Stadt soll Potsdam bleiben. Auch Brandenburg (Havel) soll also „eingekreist“ werden. Blasig sieht die Nachbarstadt derweil lieber als als Kooperations- statt als Fusionspartner. Nach der Bürgermeisterwahl am kommenden Sonntag sollen Gespräche über eine engere Zusammenarbeit beginnen.

Blasig begrüßt dennoch das Diskussionspapier seiner Genossen: „Es ist die Pflicht der stärksten politischen Kraft im Land, solche Debatten anzustoßen.“ Viele Landkreise und kreisfreie Städte im Land seien chancenlos, wenn sie sich nicht nach Partnern umschauen.

„In Potsdam-Mittelmark ist die Not zum Glück nicht so groß.“ Blasig ist trotzdem für einen konsequenten Umbau der Verwaltungsstrukturen im Land. „Die Reformen 1993 und 2003 sind als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Es wäre Zeit für einen großen Wurf.“ Das Thema sei mit neuen Strukturen allein nicht erledigt, es müsse auch eine „Funktionalreform“ her, in der die Aufgabenteilung zwischen Land, Landkreisen und Kommunen „mit allen Sparpotenzialen“ neu geregelt wird. „Da gehört alles auf den Prüfstand, bis hin zur Abschaffung von Landesämtern“, sagt der mittelmärkische Landrat.

Skeptisch zeigt er sich zu einem Einwurf von Werders Bürgermeister Werner Große (CDU): Er ist als Präsident des Städte- und Gemeindebundes nichtparlamentarisches Mitglied einer Enquetkommission des Landtags zum Verwaltungsumbau und brachte gegenüber den PNN auch eine Abschaffung der Landkreise im Tausch für starke Kommunen ins Spiel. Bis 2013 will die Enquete-Kommission Vorschläge für neue Kommunalstrukturen unterbreiten.

Landrat Blasig glaubt derweil nicht, dass Regierungsbezirke als Ersatz für kleinere Kreise in Brandenburg sinnvoll sind. „Es schwimmen nicht alle in Butter wie Werder oder die Region Teltow.“ Gerade die schwächeren Kommunen in der Peripherie seien dankbar für die Leistungen, die der Landkreis, unter anderem im Sozialbereich, für sie erbringt. Henry Klix