Potsdam-Mittelmark: Zu plötzlich zu teuer

Potsdam-Mittelmark - Wieviel Geld kostet ein Kilometer per Bus? In Potsdam-Mittelmark ist darüber jetzt eine heftige Debatte entbrannt. Anlass sind erhebliche Nachforderungen der Havelbus Verkehrsgesellschaft an ihren Träger: Knapp vier Millionen Euro soll der Landkreis zusätzlich an das Unternehmen zahlen – steigende Diesel- und Materialkosten werden als Gründe angeführt (PNN berichteten). Eine entsprechende Beschlussvorlage ist jetzt kontrovers im Innenausschuss diskutiert worden. Dabei wurde deutlich: Die Abgeordneten nehmen die nachträgliche Rechnung nicht ohne Weiteres hin. Die Havelbus müsse sparen, so die Forderung.

Für jeden Kilometer, den die HVG im Auftrag des Landkreises zurücklegt, zahlt der einen Ausgleichsbetrag. Bislang sind das 2,50 Euro gewesen – allerdings basieren die auf Berechnungen aus dem Jahre 2006. Turnusmäßig ist Havelbus erst vor zwei Jahren wieder von einem Wirtschaftsprüfer durchleuchtet worden. Und der hat festgestellt, dass das Unternehmen eigentlich 2,86 Euro pro Kilometer berechnen müsste, um nicht in die roten Zahlen abzurutschen. Die soll nicht nur Potsdam-Mittelmark zahlen, sondern auch der Landkreis Havelland, der zur Hälfte Mitgesellschafter der HVG ist. Durch die Kostensteigerung von 36 Cent ergibt sich für die Mittelmark eine Summe von fast vier Millionen Euro, die als „überplanmäßiger Aufwand“ auf die Haushaltsjahre 2011 und 2012 verteilt werden soll.

Während die Verwaltung die Forderung „logisch und nachvollziehbar“ nannte, wurden seitens der Abgeordneten Bedenken laut. Havelbus habe viele neue Busse angeschafft, und die würden weniger Sprit verbrauchen, argumentierte FDP-Fraktionschef Heiko Hüller. Er verglich die Kilometerpauschale mit jener, die der Kreis an die Verkehrsgesellschaft Belzig – die gehört ihm zu hundert Prozent – zahlt: Dort seien es nur 2,36 Euro. Vor allem ärgere ihn aber die Plötzlichkeit der Nachforderung. „Mir gefällt das überhaupt nicht.“ Auch Gerhard Enser (CDU) hätte sich eine Frühwarnung gewünscht, wie er erklärte.

Dass die Kraftstoffkosten tatsächlich so stark in die Höhe geschnellt sein sollen, bezweifelte auch Peter Weis, sachkundiger Bürger und Stahnsdorfer Gemeindevertreter. Nach einer Hochrechnung, die er gemacht hat, würden sich für die vergangenen vier Jahre nur 180 000 bis 250 000 Euro ergeben. Schließlich fahre Havelbus mittlerweile auch weniger Kilometer. Vor allem im ländlichen Raum haben in den letzten Jahren Rufbusse die regulären Linien ersetzt.

Klaus-Jürgen Warnick (Die Linke) fragte derweil: „Welche Wahl haben wir denn überhaupt?“ Dass die mehr oder weniger eine hypothetische ist, ließ die Verwaltung durchblicken: Ohne die vier Millionen Euro vom Kreis müsste Havelbus Kredite aufnehmen. Verkehrs-Fachbereichsleiterin Debra Reußner trat der Auffassung entgegen, dass es noch große Sparpotenziale gebe. Den Anteil der Leerfahrten habe das Unternehmen in den vergangenen Jahren bereits von über 8,3 auf 7,1Prozent reduziert. Immerhin: Ab kommendem Jahr sollen Nachforderungen der HVG nicht mehr möglich sein, kündigt die Verwaltung an. Ab dann soll der Ausgleich „auf Basis festgelegter Pararmeter“ erfolgen.