zum Hauptinhalt
Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD).

© Ottmar Winter

Potsdamer Kiezbad öffnet wieder: Ungemach für Schubert nach Abstimmungsniederlage

Der Rathauschef muss seine Entscheidungen besser begründen und sich frühzeitig Mehrheiten suchen. Sonst wird das Regieren bald extrem schwierig.

Ein Kommentar von Henri Kramer

Die Abstimmungsniederlage, die sich Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) beim Kiezbad Am Stern abgeholt hat, war absehbar. Zu breit war die Kritik im Vorfeld. Denn die im Sommer verfügte Schließung der Schwimmhalle war eine Entscheidung, die einseitig den Potsdamer Süden belastete - und über weitere Sparmaßnahmen, die auch andere Stadtteile betreffen, hatte die Rathausspitze seither nicht proaktiv informiert.

Insofern hatten es die Gegner am Mittwochabend leicht, im Hauptausschuss ihre Argumente ins Feld zu führen, wonach zum Beispiel auch im benachbarten Berlin noch alle Bäder offen sind.

Für die nächste Zukunft, wenn im Potsdamer Haushalt wegen zweistelliger Millionendefizite möglicherweise noch einschneidendere Einsparungen anstehen, verheißt die jetzige Niederlage für Schubert tendenziell weiteres Ungemach. So kann er sich nicht sicher sein, dass die rot-grün-rote Rathauskooperation auch unbequeme und wenig populäre (Spar-)Entscheidungen stets stützt.

Daher wird der Rathauschef daran arbeiten müssen, diese besser zu begründen und sich frühzeitig Mehrheiten dafür zu suchen. Sonst wird das Regieren, noch dazu in solchen Krisenzeiten, bald extrem schwierig.

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
showPaywallPiano:
false